Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1918

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1918 (95)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1918 (95)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1918

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1918

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 95

Publishing house:: Buchdruckerei Chr. Scheufele

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1918

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

243 die zugleich als Amtsgerichtsdiener bestellten Gefängnisaufseher an den Amtsgerichtsgefängnissen mit Eigenbetrieb, der Gefängnisaufseher an dem land- gerichtlichen Untersuchungsgefängnis in Heilbronn (diese mit dem militärischen Rang der Strafanstalten-Oberaufseher), die weiteren militärischen Aufseher an den Gerichtsgefängnissen mit Eigen- betrieb und bei dem Amtsgericht Stuttgart Stadt. Diese Angestellten werden in den folgenden Bestimmungen, soweit sich nicht aus dem Zusammenhang etwas anderes ergibt, unter dem Ausdruck „Aufseher“ zusammengefaßt. 82. Die Zahl der Aufseher wird durch den Staatshaushaltsplan bestimmt. 83. Die Dienstkleidung und Ausrüstung der Aufseher ist militärisch und wird von Uns bestimmt. « Die Kosten der Anschaffung und Instandhaltung der Dienstkleidung und Ausrüstung der Aufseher werden aus der Staatskasse auf Rechnung der Justizverwaltung bestritten. Die Befugnis der Aufseher zum Gebrauch der Dienstkleidung und Ausrüstung hört mit dem Austritt aus ihrer Dienststellung auf. 84. Die Anstellung, die Versetzung und Dienstentlassung der in §& 1 genannten Aufseher und Heilgehilfen an den Strafanstalten, den Gerichtsgefängnissen und dem Amtsgericht Stuttgart Stadt erfolgt durch das Strafanstaltenkollegium, die Anstellung nach näherer Maßgabe der hierüber von dem Justizministerium zu treffenden Vorschriften. Die Anstellung der Militäranwärter erfolgt zunächst auf Probe in Gemäßheit der hierüber bestehenden besonderen Vorschriften. Auch die Anstellung der übrigen Bewerber ist während der ersten sechs Monate nur eine vorläufige. Zeigt sich im Laufe der Zeit, daß der Aufgenommene den an ihn zu stellenden Anforderungen nicht entspricht, so kann er ohne weiteres entlassen werden. «

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment