Modernes Fürstenrecht

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rehm_fuerstenrecht_1904

Title:: Modernes Fürstenrecht

Place of publication:: München

Publisher:: J. Schweitzer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

8 8 2. Das Recht am Throne, nicht vom Staate verliehen. sondern dem Staate gegenüber originär erworben hat, somit sein eigenes Recht an der Krone gegenüber dem Staate als ein originär erworbenes besitzt. A. Nicht läßt sich dies ableiten aus dem Titel „König, Herzog, Fürst von Gottes Gnaden“. 1. Keineswegs, daß wir der Meinung wären, dieser Titel entbehre unter allen Umständen juristischer Bedeutung; es komme ihm nur religiös-politische zu. Finden wir ihn im Eingang von Verfassungen und zwar allein, d. h. ohne den Beisatz „und durch den Willen des Volkes“, finden wir ihn allein insbesondere in Verfassungen, welche mit einer Unter- tanenvertretung politisch vereinbart oder im Wege des Ge- setzes, also unter rechtlicher Mitwirkung eines Parlamentes erlassen worden sind, dann kommt dem Ausdruck auch recht- liche Bedeutung zu. Die Volksvertretung hat auch über den Eingang der Ver- fassung abgestimmt, also enthält letzterer auch Rechtssätze, wenn sich mit seinem Inhalte rechtliche Vorstellungen ver- knüpfen lassen. Und die lassen sich nach dem Gang unserer politischen Geschichte wahrhaftig damit verbinden: Oder sollte es z. B. rechtlich völlig bedeutungslos sein, daß die die preußische Verfassung beratende Nationalversammlung am 12. Oktober 1848 mit 217 gegen 143 Stimmen die Worte „von Gottes Gnaden“ in der Einleitung strich, die über die Revision der oktroierten Verfassung vom 5. Dezember 1848 kraft ihrer rechtlichen Mitwirkungsbefugnis beschließenden Kammern 1849 dagegen die in dieser oktroierten Verfassung stehenden Worte „von Gottes Gnaden König von Preußen“ unbeanstandet ließen, so daß diese Worte sich auch in der in Übereinstimmung mit den beiden Häusern des Landtags erlassenen Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850 finden? Nein, dem Ausdruck von Gottes wohnt auch juristische Be- deutung bei. Von Gottes Gnaden bedeutet im Sinne unserer deutschen politischen Sprache rechtlich etwas Negatives: nicht durch den Willen des Volkes. Es ist Verneinung des Prin- zıps der Volkssouveränität. Der König ist nicht Vertreter des Volkes und nicht Delegatar desselben. Er hat sein Recht nicht vom Volke und das Volk kann ihm sein Recht daher

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