Modernes Fürstenrecht

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rehm_fuerstenrecht_1904

Title:: Modernes Fürstenrecht

Place of publication:: München

Publisher:: J. Schweitzer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

14 8 2. Das Recht am Throne, nicht vom Staate verliehen. besondere Satz: „Das Präsidium des Bundes steht dem Könige von Preußen zu.“ Warum? Nur weil es sich um abgeleiteten Erwerb, um neue Rechtsstellung und neuen Rechtstitel handelt. b) Dazu gesellt sich aber noch folgender Beweisgrund. Die Verfassungen lassen fast alle teils unmittelbar teils mittel- bar deutlich erkennen, daß sie den rechtlichen Entstehungs- grund der Rechte der regierenden Familie an Herrschaft und Krone, die rechtliche Grundlage dieser Rechte nicht in ihren eigenen Bestimmungen, im Staatsrecht, sondern im Hausrecht und zwar in einem Hausrecht erblicken, das früher vorhanden war, als das Recht dieses Staates, in Hausrecht, das zu einer Zeit entstand, wo alles staatliche Recht nicht ein Recht des Staates, sondern kraft der rein patrimonialen Staatsauffassung ein Recht des Hauses über den Staat, ein Recht des Hauses mit dem Staat als Rechtsobjekt war. a) Das gilt vor allem für diejenigen Verfassungen, welche wie die von Preu/sen, Baden, Meiningen, Altenburg und den beiden Reufs davon reden, daß die Krone „gemäß“ den (Preußen, beide Reuß) oder „nach“ den Hausgesetzen (Baden), bezw. „vermöge“ der Hausgesetze (Meiningen, Altenburg) im Mannes- stamme des fürstlichen Hauses vererblich sei. Ein Teil dieser Verfassungen nennt die in Betracht kommenden Hausgesetze ausdrücklich. Es sind alle ältere, vor der Verfassung er- gangene. So heißt es in der Konstitutionsurkunde für Sachsen- Altenburg $ 13: „Die Nachfolge der Regierung ist, vermöge der Primogeniturordnung vom 24. Juni 1703 und der letzt- willigen Verordnung vom 11. Januar 1705, erblich ... .„“ ın dem sachsen-meiningenschen Grundgesetz $ 3: „Die Staats- erbfolge richtet sich, was das herzogliche Spezialhaus betrifft, vermöge der Primogeniturkonstitution vom 12. März 1802 nach den Grundsätzen der Erstgeburt u. s. w.“; und in der badischen Verfassungsurkunde $ 4 lesen wir: „Die Regierung ist erblich in der großherzoglichen Familie nach den Bestim- mungen der Deklaration vom 4. Oktober 1817.“ Aber auch, wo die Hausgesetze nicht mit konkretem Namen und Datum bezeichnet werden, ergibt sich doch aus der Fassung der be- züglichen Bestimmungen der Staatsgrundgesetze, daß unter den Hausgesetzen nicht jeweils geltende, sondern bereits in

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