Modernes Fürstenrecht

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rehm_fuerstenrecht_1904

Title:: Modernes Fürstenrecht

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: München

Publishing house:: J. Schweitzer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

332 8 36. Hausvermögen. steht der jeweils regierenden Familie zu. Die des Thrones verlustig gehende besitzt lediglich einen Anspruch auf Schad- loshaltung. Nicht einwenden läßt sich: was hat dann das Eigentum der Familie praktischen Wert? Es bleibt genug praktische Bedeutung. Diese zwei Drittel sind jedenfalls ihrer Substanz nach dem Zugriff der Staatsgläubiger entzogen. D. Völlig ausgeschlossen ist es natürlich nicht, daß dem regierenden Hause auch, wenn es aufhört, regierendes zu sein, das Eigentum verbleibt; aber es setzt dies eine besondere Bestimmung voraus, die im voraus oder erst bei Gelegenheit des Eintritts jener Tatsache zu erfolgen vermag. 1. Nicht liegt ein solcher Fall schon vor, wenn das staatliche Kammergutsgesetz, wie z. B. das Sondershauser vom 14. Juni 1881 $ 1, bestimmt: „Das Kammergut ist fidei- kommissarisches Privateigentum des Fürstlichen Hauses.“ Privateigentum bedeutet hier lediglich: nicht Staatseigentum, keineswegs aber: Eigentum des Hauses als Privatfamilie. 2. Anders dagegen in folgenden Fällen. a) Das sachsen-meiningensche Domänengesetz vom 20. Juli 1871 bestimmt in Art. 12: „Sollte diese (d. h. die Regierung des Meiningenschen Spezialhauses, beziehentlich die des Gothaischen Gesamthauses im Herzogtum Meiningen) aus irgend einem Grunde aufhören, so tritt eine Teilung des Domänenvermögens ein, dergestalt, daß drei Fünfteile davon dem Herzoglich Meiningenschen Spezialhause als ein auch ferner nach den Hausgesetzen, Verträgen und Observanzen des Herzoglichen Gothaischen Gesamthauses vererbliches fideikommissarisches Privateigentum dieses Letzteren, zwei Fünfteille aber dem Herzogtum Meiningen als Landeseigentum überwiesen werden.“ Dasselbe gilt nach Art. 14 für das „Hausfideikommißvermögen“. Und bezüglich des „Sonder- hausvermögens“ bestimmt Gesetz v. 9. März 1896 Art. 16, daß, sollte der Mannesstamm des Spezialhauses erlöschen, die Fideikommißeigenschaft des Sonderhausvermögens endet und Allodialerbfolge eintritt. Ähnliche Bestimmungen finden sich bezüglich des Domänenfideikommisses des herzoglichen Hauses Sachsen-Altenburg im altenburgischen Staatsgesetze vom 29. Apil 1879 & 4 und 25 (Schulze, Hausgesetze III S. 317).

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