Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1871.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1871

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1871.

Volume count:: 5

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 36.

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 692.) Bekanntmachung, betreffend die bei Maaßen und Meßwerkzeugen für Brennmaterialien etc. und bei Hökerwaagen im öffentlichen Verkehr noch zu duldenden Abweichungen von der absoluten Richtigkeit.

Volume count:: 692

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 328 — (Nr. 692.) Bekanntmachung, betreffend die bei Maaßen und Meßwerkzeugen für Brenn- materialien etc. und bei Hökerwaagen im öffentlichen Verkehr noch zu dul- denden Abweichungen von der absoluten Richtigkeit. Vom 16. August 1871. Auf Grund des Artikels 10. der Maaß- und Gewichts-Ordnung vom 17. August 1868. hat der Bundesrath nach Vernehmung der Normal- Eichungskommission für das gesammte Bundesgebiet, mit Ausnahme von Bayern, bestimmt, wie folgt: 1. Die in dem Erlaß der Normal-Eichungskommission vom 15. Februar 1871. (vergl. Beilage zu Nr. 11. des Bundesgesetzblattes) zugelassenen Maaße und Meßwerkzeuge für Brennmaterialien, sowie für Kalk und andere Mineralprodukte betreffend. Die in §. 1. des Erlasses unter A., B. und C. genannten Maaße und Maaßgefäße werden für den Gebrauch beim Zumessen im öffentlichen Verkehr unzulässig, wenn der wirkliche Inhalt derselben von dem angegebenen Inhalte um mehr als 1/50 des letzteren abweicht. Die in demselben Paragraph unter D. genannten Kummtmaaße werden in gleicher Weise unzulässig, wenn eine der den Fassungsraum bestimmenden Dimensionen um mehr als 1/50 der vorgeschriebenen Größe von letzterer abweicht. Meßrahmen für Brennholz werden in gleicher Weise unzulässig, wenn die Abweichung der Länge eines Rahmenstückes von der Sollgröße mehr als 1/50 der letzteren beträgt. 2. Bei Hökerwaagen zum Auswägen von Gegenständen des Wochen- marktverkehrs (vergl. zweiten Nachtrag zur Eichordnung vom 6. Mai 1871., Beilage zu Nr. 23. des Reichsgesetzblattes darf der Betrag des Zulagegewichts, durch welches die größte im öffentlichen Verkehr noch zulässige Abweichung einer Waage von der Richtigkeit und zugleich die zulässige Grenze ihrer Empfindlichkeit bemessen werden soll, bis zum Vierfachen desjenigen Betrages steigen, der für die im gewöhnlichen Handelsverkehr benutzten gleicharmigen Balkenwaagen der- selben Tragfähigkeit (vergl. F. Nr. 1. der Bekanntmachung vom 6. Dezember 1869., Bundesgesetzbl. Nr. 40. S. 700.) festgesetzt ist. Berlin, den 16. August 1871. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück. Redigirt im Büreau des Reichskanzlers. Berlin, gedruckt in der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker).

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