Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Sachsen-Altenburg.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1871

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1871.

Volume count:: 5

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 45.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 730.) Gesetz, betreffend die Einführung des Gesetzes des Norddeutschen Bundes vom 6. Juni 1870. über den Unterstützungswohnsitz in Württemberg und Baden.

Volume count:: 730

Document type:: Periodical

Structure type:: law

XIV geeignel, den Ablauf der dreljährigen Frist des §. 4 jenes Gesetzes aufzuhalten 119. 21. Schiffer können an einem Orte ihren Wohnsitz resp. Aufent- halt haben, auch wenn sie nlcht am Lande, sondern in ihrem Kahn wohnen 77. 22. Tarif, preußischer, vom 21. August 1871. Derselbe ist nur für die Verpflegungskosten maßgebend, welche einem preußi- chen Armenverbande von einem preußischen Armenverbande zu erstatten sind 377. 23. Transport eines Hilfsbedurfüigen. nach einem dritten Orte. Die dadurch enlstehenden Mehrkosten kann ein zur vorläufi- gen Unterstützung verpflichteter Armenverband im Allge- meinen nicht erstattet verlangen 292. 24. Unterstützungsbedürfniß. Umfang desselben, wenn erwerbs- fähige Personen lediglich durch Wohnungsmangel obdachslos werden 160. 25. Unterstützungswohnsitz. Erwerb desselben durch ausdrilckliche Aufnahme in den Gemeindeverband nach früherem preußi- schem Recht (§. 1 Nr. I. Gesetz vom 31. Dezember 1842) 99. der Kinder 219. Der Erwerb desselben wird durch elne Entfernung, welche mit der Absicht erfolgt, den angemeldedten Wohnsitz beizube- halten, nlcht ausgeschlossen 77. Die Frist zum Erwerb oder Verlust desselben ruht im Großherzogthum Sachsen- Weimar so lange, als sich Hilfsbedürflige in der Verpflegung des Landkrankenhauses, der Irrenanstalt oder des Landeshospitals, befindet 220. Der Verlust desselben wird durch Beibehaltung eines zivilrechtlichen Domizils während der Abwesenheit nicht ge- hindert 452. Erwerb desselben seitens einer von den Ehemanne böslich verlassenen Ehefrau resp. lhrer Kinder 364. Hat ein Hilssbedürftiger durch mehr als zweijährige, un- unterbrochene Abwesenheit einen früher besessenen Unter- stützungswohnsitz verloren und einen anderweitlgen Unter- stützungswohnsitz innerhalb des Geltungsgebiete des Reichs- gesetzes nicht erworben, so gilt er bei seinem Ableben als landarm und tritt dann dle Bestimmumg des §. 33 des Reichsgesetzes und des §. 34 des preußischen Ausführungs- gesetzes vom 8. März 1871 ein 361. 26. Verlustfrist, deren Berechnung, Aufnahme. und Entlassungs- tag sind als zwei Tage zu rechnen, weil dle Verluftfrist an jedem Tage der Unterstützung ruht 260. 27. Verpflegung Hilfsbedürftiger nach dem preußslchen Tarif vom 21. August 1871 237. 28. Verpflegung im Krankenhause aus nur sanitätspolizeilichen Gründen ist als Armenunterstützung nlcht anzusehen; sle ist aber als solche zu betrachten, sobald der zu Verpflegende hilfsbedürftig ist 66. 29. Verpflichtung des Dienstortes aus §. 29 des Relchs- gesetzes vom 5. Juni 1870. Dle Hilfsbedürftigkeit elnes erkrankten Dienstboten wird durch die bestehende Verpflich- tung des Dienstherren zur Krankenpflege alieln nicht ausge- schlossen. Die 6 wöchentliche Frist, innerhalb welcher der Armenverband des Dienstorts die Krankenpflege ohne Ersatz- anspruch gewähren muß, beginnt in diesem Falle aber erst mit dem Aufhören der Prlvatpflege 308. Verwaltungskosten, t verauslagter, 265. 82. 83. 31. Vorläufige Armenpflege, Voraussetzungen für deren Ueber- nahme 806. 32. Wohnsit; gewöhnlicher Aufenthalt im Sinne der preußischen Armengesetzgebung 332.

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Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874. (2)

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