Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1817.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1874

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1874.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 8

Publishing house:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 1023.) Gesetz, betreffend die Abgabe von der Branntweinbereitung in den Hohenzollernschen Landen.

Volume count:: 1023

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

W 921 20 den örtlichen Verwaltungsbehörden, Jagdscheine der Ausgabe Ziffer 3) und 4) § 4 vom Gouvernement oder den von ihm ermächtigten lokalen Verwaltungsbehörden ausgestellt. Der Bezirksjagdschein (2, § 4) wird nur an Bezirkseingesessene, der Tages-Jagdschein, dessen Ausstellung dem freien Ermessen der örtlichen Verwaltungsbehörde unterliegt, nur für die fünf auf den Tag der Ausstellung folgenden Tage erteilt. Auf Grund der Jagdscheine, welche zur Ausübung der Jagd mittels Hinterlader berechtigen, ist die Jagd mit jeder Schußwaffe erlaubt. « ArtikelIV. Hinter § 5 sind folgende Bestimmungen einzuschalten: § 5a. Die Jagd auf Elefanten (Klasse III) sowie das Erlegen oder Einfangen dieser Tiere ist nur auf Grund einer besonderen Erlaubnis gestattet, die nur Inhabern von großen Jagd- scheinen (6 4, 15 und 4) erteilt wird und für die im voraus zu entrichten sind: 150 Rupien für den ersten, 400 Rupien für den zweiten Elefanten. Die Erlaubnis zum Abschuß von mehr als zwei Elefanten wird vom Gouvernement nicht erteilt; jedoch bleibt es dem Reichskanzler (Reichs-Kolonialamt) vorbehalten, in gewissen Fällen Ausnahmen hiervon zuzulassen. Eine Rückzahlung von Gebühren findet in keinem Falle statt. Über die erteilte Erlaubnis zum Abschuß oder Einfangen von Elefanten wird von der lokalen Verwaltungsbehörde eine besondere Bescheinigung (Erlaubnisschein) ausgestellt, die der Jäger bei der Ausübung der Jagd oder des Fangs stets bei sich zu führen und den mit der Wahrnehmung der Jagdkontrolle beauftragten Beamten auf Verlangen vorzuzeigen sind. Der Erlaubnisschein erlischt mit Ablauf des großen Jagdscheins, zu dem er ausgestellt wurde. Er ist darauf der Verwaltungsbehörde, die ihn ausgefertigt hat, ausgefüllt zurückzugeben. Für die Ausstellung und Entziehung des Erlaubnisscheins gelten im übrigen die gleichen Bestimmungen, wie für den großen Jagdschein. § 5b. Von der Erlegung oder dem Einfang eines jeden Elefanten ist der zuständigen Verwaltungsbehörde von dem Jäger oder Fänger sofort Mitteilung zu machen. Artikel V. In § 7 ist der 2. Satz von Absatz 2 zu streichen und als vorletzter Absatz einzuschalten: Die Entziehung des Jagdscheins kann auch dann erfolgen, wenn die Jagdausübung durch den Inhaber eines Jagdscheins nach Art und Umfang eine Gefährdung des Wildstandes zur Folge haben muß. Aus demselben Grunde kann die Ausstellung eines weiteren Jagdscheins an Personen, die sich eine derartige schonungslose Ausübung der Jagd haben zu schulden kommen lassen, ver- weigert werden. Artikel VI. An Stelle des bisherigen § 8 titt folgende Vorschrift: Die Jagd oder das Töten von Elefantenkälbern sowie von weiblichen Elefanten, die von Kälbern begleitet sind, ist verboten. ’ Artikel VII. Der bisherige § 9 wird durch folgende Bestimmung ersetzt: Die Aneignung von herrenlosem Elfenbein ist dem Landesfiskus vorbehalten. Dem Ab- lieferer wird jedoch eine Vergütung von 25% des Marktwertes am Fundorte gewährt. Artikel VIII. Der Wortlaut des § 10 erfährt folgende Anderung: Unverarbeitete Elefantenzähne, die ein geringeres Gewicht als 15 kg besitzen, unterliegen der Einziehung. Ausgenommen sind Bruchzähne, welche in unbeschädigtem Zustande mindestens 15 kg wiegen würden. Der Einziehung sind nicht unterworfen Zähne mit einem Gewicht von unter 15 kg, für welche bis spätestens 1. Juli 1912 der Nachweis erbracht ist, daß sie vor Inkrafttreten dieser Verordnung erworben sind. Derartige Zähne dürfen erst in den Handel gebracht werden, nachdem sie von der zuständigen Behörde durch Abstempelung kenntlich gemacht sind.

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911. (22)

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