Meyers Fach-Lexika; Lexikon der deutschen Geschichte.

Heft 10. Verfassungs-Urkunden für die freien und Hansestädte Lübeck, Bremen und Hamburg.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1876

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1876.

Signatur:: rgbl_1876

Bandzählung:: 10

Herausgeber:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1876

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 28.

Bandzählung:: 28

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 1154.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats des Deutschen Reichs für das Vierteljahr vom 1. Januar bis 31. März 1877.

Bandzählung:: 1154

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Appendix

Titel:: Haushalts-Etat des Deutschen Reichs für das Vierteljahr vom 1. Januar bis 31. März 1877.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

Vorbemerkung. I. Bezeichnung der Quellen. „Die Verfassung der freien Hansestadt Bremen“ samt ihren Ergänzungsgesetzen ist veröffentlicht im „Gesetzblatt der freien Hansestadt Bremen“. Dasselbe wird in einzelnen Nummern ausgegeben, auf denen der Tag der Ausgabe angemerkt ist. Es dient der Sicherheit und leichten Erkennbarkeit des Rechtszustandes, daß Bremen, wenn eine größere Anzahl von Anderungen an der Ver- fassung und ihren Ergänzungsgesetzen ergangen oder vorzunehmen sind, eine neue Gesamt-Publikation veranstaltet. II. Die „Verfassung"“ ist zuerst mit sieben Ergänzungs- gesetzen am 21. Februar 1854 publizirt worden (Gesetzblatt 1854 . III S. 7—63); die Publikation der revidirten Verfassung mit neun Nebengesetzen datirt vom 17. November 1875 (Gesetzblatt 1875 4222, S. 185—254); eine neue Revision, welche nicht nur die inzwischen ergangenen Anderungen aufnimmt, sondern selbst zahlreiche Abänderungen getroffen hat, ist unter dem 1. Januar 1894 publizirt (Gesetzblatt 1894 M 1, S. 1—61). Auch in dieser wird die Verfassung noch als die vom 21. Februar 1854 bezeichnet. Von den am 17. Nov. 1875 datirten neun Nebengesetzen fielen bei der Publikation vom 1. Januar 1894 zwei vollständig aus: die Gesetze V. die richterlichen Behörden und VI. die Ent- scheidungen von Competenzconflicten zwischen Verwaltungsbehörden und Gerichten betreffend. Wenn die neu publizirten sieben Gesetze alle zum Abdruck ge- bracht und nicht, wie es das Gleichmaß verlangt hätte, das V., VI. und VII. über die Kammern für Handel, Gewerbe und Land- wirtschaft weggelassen worden sind, so ist dieß nur geschehen, weil das, was vom verfassunggebenden Staate als Einheit gedacht und publizirt ist, vom Herausgeber m. E. nicht verstümmelt werden darf. 17

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