Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1879.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1879

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1879.

Shelfmark:: rgbl_1879

Volume count:: 13

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1281.) Bekanntmachung, betreffend die Bedingungen der Zulassung von Reisenden aus Rußland zum Eintritt über die Reichsgrenze.

Volume count:: 1281

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 10 — (Nr. 1281.) Bekanntmachung, betreffend die Bedingungen der Zulassung von Reisenden aus Rußland zum Eintritt über die Reichsgrenze. Vom 3. Februar 1879. Auf Grund der mir im §. 4 der Verordnung vom 2. d. M., betreffend die Paßpflichtigkeit der aus Rußland kommenden Reisenden, (Reichs-Gesetzbl. S. 9) und im §. 2 Absatz 2 der Verordnung vom 29. v. M., betreffend Beschränkungen der Einfuhr aus Rußland, (Reichs-Gesetzbl. S. 3) ertheilten Ermächtigung be- stimme ich hierdurch: 1. Reisende, welche aus Rußland kommen, sind zum Eintritt über die Reichsgrenze nur dann zuzulassen, wenn sie sich durch Pässe ausweisen, welche der Vorschrift des §. 1 der Verordnung vom 2. d. M. voll- ständig entsprechen. 2. Das Reisegeräth derjenigen Reisenden, welche hiernach zum Eintritt über die Reichsgrenze zwar zuzulassen sind, welche jedoch einem von der Pest ergriffenen oder derselben verdächtigen Gouvernement Ruß- lands durch Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt angehören, sind beim Eintritt über die Reichsgrenze vor Gestattung der Weiterreise einer Desinfektion zu unterwerfen. Von der Kleidung, welche solche Reisende an sich tragen, sind mindestens die Oberkleider gleichfalls zu desinfiziren. 3. Die Desinfektion (2) hat mittelst gasförmiger schwefliger Säure in der Weise zu geschehen, daß die zu desinfizirenden Gegenstände min- destens sechs Stunden hindurch in geschlossenem Raume den unmittel- baren Einwirkungen der schwefligen Säure ausgesetzt und daß dabei mindestens fünfzehn Gramm Schwefel auf den Kubikmeter lichten Raum verbrannt werden. Berlin, den 3. Februar 1879. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Otto Graf zu Stolberg. Herausgegeben im Reichskanzler-Amt. Berlin, gedruckt in der vormaligen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (unter Reichsverwaltung).

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