Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1879

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1879.

Shelfmark:: rgbl_1879

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 13

Publishing house:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 1285.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1879/80.

Volume count:: 1285

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1879/80.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 237 — Gesetz-Sammlung fuͤr die Königlichen Preußischen Staaten. No. 13. —— (No. 1881.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 17. Februar 1838., wegen Ablösung der Hülfs- dienste in der Provinz Preußen. A# den von dem Staateministerio unterstützten Antrag der Preußischen Pro- vinzialsiände bestimme Ich hierdurch, daß in der Provinz Preutzen für die Di- strikte, wo das Edikt vom 14. September 1811. wegen Regulirung der guts- herrlich -bauerlichen Verhaltnisse Anwendung sindet, Behufs der Ablösung vor- behaltener Hülfsdiensie für jede Gegend ein für allemal bestimmte Normalpreise festgesetzt, solche öffentlich bekannt gemacht und künftig bei jeder Ablösung dieser Dienste in Anwendung gebracht werden sollen. Dabei sind die in den 66. 8. und 9. der Ablösungsordnung vom 7. Juni 1821. vorgeschriebenen Grundsätze in Anwendung zu bringen. Die Ermittelungen und Festsetzungen erfolgen unter Leitung der Regierungen und nach vorgängiger Aussonderung angemessener Di- strikte, durch besondere aus sachkundigen Eingesessenen und einem Abgeordneten der Regierung zusammengesetzte Distriktskommissionen. Der zu diesen Kommis- sionen zu wählenden Eingesessenen sollen bei jeder Distriktskommission nicht unter zwei und nicht über vier sepn, ihre Zahl wird hiernach von der Regierung nach dem größeren oder geringeren Umfange des Distrikts bestimmt. Die eine Halste derselben wird auf den Kreistagen von den Rittergutsbesitzern aus der Zahl der Berechtigten, die andere Hälfte ebenfalls auf den Kreistagen aus drei oder sechs von dem Landrathe aus der Zahl der PVerpflichteten vorzuschlagenden Personen durch die Landgemeinden erwählt. Ueber die Art und Weise, wie diese Wahlen zu bewirken sind, ist eine besondere Instruktion von dem Minister des Innern zu erlassen. Die Regierung hat für alle Distrikrskommissionen ihres Departements einen und denselben Abgeordneten zu ernennen. Die Feststellung der Mormalpreise erfolgt erst dann, wenn sämmtliche Distriktskommissionen ge- hört sind. Das Refsultat aller dieser Erörterungen wird von den Regierungen dem Minister des Innern zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt und, nach- dem letztere erfolgt ist, durch die Amtsblatter zur öffentlichen Kenmtniß gebracht. Dasselbe Verfahren soll State finden, wenn etwa in der Folge Revissonen, Ab- anderungen oder Ergänzungen der früheren Festsetzungen nöthig befunden wer- (No. 1881—1882.) Jabrgang 1838. L1 den. (Ausgegeben zu Berlin den 12. April 1838.)

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.