Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1917

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bandzählung:: 51

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

— 127 mäßig sich ergebende Prägravation der untersten Klassen der Bevölkerung erfordert als ein Gebot der Gerechtigkeit die Entlastung jener Klassen durch Erhöhung der Steuerunter- grenze, wenn nicht sonst das Bild, das man sich von einer mo- dernen und gerechten Einkommensbesteuerung zu machen ge- wöhnt ist, zu einem Zerrbilde gestaltet wird! Wenn man in Sachsen zur theoretischen Rechtfertigung der tiefliegenden Steuergrenze von 400 M. darauf hinweist, daß die Einkommensteuer „durch Hebung des moralischen Be- wußtseins und Kräftigung des Staatsgefühls die politische Er- ziehung der Bürger fördert“, so dürfte doch dieses Argument nicht entscheidend sein. Denn einmal scheint es doch immer- hin sehr zweifelhaft, ob die direkten Steuern diese erzieherische Wirkung haben. Aber selbst wenn man die ärmeren Klassen mit Rücksicht auf jenes ‚ethische Moment“ zu den direkten Staatslasten heranziehen will, so scheint es gerechter und zweckmäßiger, dieses Ziel statt mittelst einer allgemeinen Einkommensteuer durch die Auferlegung einer sehr mäßigen Kopf- oder Personalsteuer auf die unteren Volksklassen zu er- reichen. Hält man in Sachsen an jener Steuergrenze von 400 M. wohl vorzugsweise aus fiskalischem Interesse fest, insofern man den durch die Erhöhung derselben entstehenden Steuer- ausfall nicht zu verschmerzen meint, so ist doch in Wirklich- keit der in dieser Beziehung sich ergebende Gewinn in an- betracht der großen, von Jahr zu Jahr zunehmenden Kosten und Schwierigkeiten gerechter Veranlagung und Erhebung der Einkommensteuer gerade den untersten Klassen gegenüber!) nicht so hoch einzuschätzen. So waren in Sachsen für das Jahr 1900 (auf Grund der Individualeinschätzungskarten) 1557420 Personen einkommen- steuerpflichtig. Die direkten Kosten der Veranlagung und Erhebung, sowie des Rechtsmittelverfahrens der Einkommen- steuer waren im Staatshaushalts-Etat für die Finanzperiode 1900/01 pro Jahr mit 1091000 M.?) eingestellt. Sonach kamen ca. 70 Pf. dieser Kosten auf den Kopf der Zensiten. Wenn nun die der Steuerklasse la (Einkommen von 400-500 M.) ange- hörenden Personen (im Jahre 1900: 305 081) je einen Steuer- 1) Über jene Schwierigkeiten gerechter Veranlagung vgl. Neumann, Zur Gemeindesteuerreform, mehrfach, namentlich S. 250 ff. 2) 1. Veranlagungskosten . . 2... .2.2.2.020.2..414000 M. 2. Erhebungsgebühren der Ortseinnahmen . . . . 635000 M. 3. Kosten der Rechtsmittelerledigung . . . - - 42000 M. Summa 1091000 M. In diesem Aufwande sind also die auf die Einkommensteuer entfallenden Kosten der Verwaltung der direkten Steuern (Kreissteuerrat, Bezirks- steuereinnahme) nicht mit enthalten. (Vgl. Kgl. Dekrete 2. Heft VI S. 1 der L.-A. 1899/1900.)

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