Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1887.

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1887

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1887.

Shelfmark:: rgbl_1887

Volume count:: 21

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1726.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufnahme einer Anleihe auf Grund der Gesetze vom 16. Februar 1882 (Reichs-Gesetzbl. S. 39), vom 31. März 1885 (Reichs- Gesetzbl. S. 79), vom 16. März 1886 (Reichs-Gesetzbl. S. 58), vom 30. März 1887 (Reichs- Gesetzbl. S. 148) und vom 1. Juni 1887 (Reichs-Gesetzbl. S. 204).

Volume count:: 1726

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 139 — für die Bevollmächtigten. Das war aber eine Aufgabe, die er in München löste. Wenn ich nicht irre, war Lutz in Berlin selbst nur fünf- bis sechsmal und immer nur zu kurzem Aufenthalt, nämlich bei der Eröffnung des Bundes- rats des Deutschen Reichs (20. Februar 1871), bei Beratung des sogenannten Kanzelparagraphen, auch lex Lu genannt (16. November 1871), bei der Debatte über das Jesuitengesetz und am 21. Februar 1881 bei den Konferenzen mit Bismarck, v. Nostitz-Wallwitz und v. Mittnacht über das Unfallversicherungsgesetz.:) Lutz galt nicht bloß im Bundesrat, sondern — ich habe dafür bestimmte Anhaltspunkte — auch in den Berliner Hofkreisen als eine hervorragende Kraft. Zwischen Bismarck und Lutz bestanden stets die herzlichsten Beziehungen. Ueber seinen Aufenthalt in Versailles ist M. Busch, „Graf Bismarck und seine Leute“", Volksausgabe S. 192, 336, 337 und 343 zu vergleichen. Am 15. August 1871 und 1. August 1886 besuchte Bismarck Lutz in München auf dem Wege nach Gastein. Besuche von Lutz in Kissingen erfolgten am 23. August 1880, im Juli 1881,2) am 27. August 1883, am 18. Juni 1885, am 12. Juli 1886, am 20. August 1887. Am 1. April 1885 eilte auch der Staatsminister v. Lutz nach Berlin, um an der Feier des siebenzigsten Geburtstags von Bismarck teilzunehmen. Der Bundesrat war die erste offizielle Körperschaft, die durch den baye- rischen Minister dem Reichskanzler ihre Glückwünsche darbrachte. v. Lutz ergriff das Wort zu folgender Rede: „In allen deutschen Landen ist heute ein Festtag! Die Nation gedenkt heute in gehobener Stimmung und mit herzlicher Teilnahme des Reichskanzlers. Sie feiert ein Familienfest mit Ihnen, der Sie als der ersten einer den Gedanken des neuen Deutschen Reichs gefaßt haben und unserem erhabenen Kaiser mit weisem Rate zur Seite gestanden sind, als es die Einigung der deutschen Fürsten und Völker zu einem achtunggebietenden Alldeutschland 1) Die Minister Lutz und Crailsheim trafen am 16. Februar 1881 abends in Berlin ein. 2) Die „Frankfurter Zeitung“ erhielt aus Kissingen einige Mitteilungen über die Konferenz der bayerischen Minister Lutz und Crailsheim mit dem Fürsten Bismarck, die ich wiedergebe, obgleich sie wohl lediglich auf Kombinationen beruhen. „Die Minister v. Lutz und v. Crailsheim konferirten gestern etwa fünf Stunden mit dem Reichskanzler, der über den Ausfall der bayerischen Landtagswahlen sich dahin äußerte, v. Lutz könne mit der Kammer, deren Zusammensetzung sich ausnützen lasse, zufrieden sein’. Weiter sprach Bismarck sich sehr ungnädig darüber aus, daß Bayern bei den Verhandlungen der Immediat-Kommission zur Beratung einer einheitlichen Militärstrafprozeßordnung an seinem öffentlichen, mündlichen Verfahren mit Geschworenen festhalte. Der Minister v. Crails- heim erklärte, Krone und Volksvertretung würden dieses Reservatrecht niemals aufgeben. Noch weniger, meinte Bismarck, werde Preußen der Einheit zuliebe durch Einführung des öffentlichen Verfahrens die Autorität der militärischen Vorgesetzten erschüttern und die Machtbefugnisse der Obern verringern. Die Disziplin werde erheblich leiden, das sei so klar wie das Ziel gewisser liberaler und fortschrittlicher Blätter. Zum Schluß soll der Kanzler noch des Wachstums der Demokratie in Bayern Erwähnung gethan haben. Die Minister konnten nur ihr „lebhaftes Bedauern über diese unangenehme Thatsache' ausdrücken.“

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Object: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

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