Preußisches Staatsrecht.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Titel:: Preußisches Staatsrecht.

Autor:: Hubrich, Eduard

Erscheinungsort:: Hannover

Herausgeber:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1909

Umfang:: 257 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: § 1. Die Entstehung des hohenzollernschen Gesamtstaates.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

6 31. Entstehung des hohenzollernschen Gesamtstaates. von neuem als „ihrem einigen wahren und unmittel- baren Oberherrn“ huldigten. Hatten die preußischen Stände anfangs behauptet: der Kurfürst habe, da das Land nur certis pactis unter das supremum dominium von Polen gekommen, auch selbst nur, was die spon- tanea deditio der Preußen und reciproca sponsio der bisherigen Oberherrschaft zugebracht, durch die Weh- lauischen Pacta gewinnen können — so stellte der Große Kurfürst, weit entfernt, sich nur den Erwerb gewisser vertragsmäßiger Rechte zuzuschreiben, ge- rade die Souveränität als ein von Rechts wegen mit einem bestimmten Inhalt erfülltes und die Landes- verfassung fortan in erster Linie beherrschendes Prinzip hin. In der Assekuration vom 12. März 1663 — die nebst dem Wehlauischen Vertrag und dem Landtags- rezeß vom 1. Mai 1663 fortan als das Fundamentalgesetz des Herzogtums galt — betonte der Große Kurfürst, sich des supremum dominium in der nämlichen Weise bedienen zu wollen, wie es der König und die Republik Polen „gebrauchet oder legitimo ipsis competente jure (d. h. dero Ihnen von rechtswegen zustehenden befug- nuß nach) gebrauchen können“. In dieser Erklärung kam bereits die von Bodinus zu Ausgang des 16. Jahr- hunderts in die Welt gesetzte prinzipielle Anschauung zum Vorschein, daß durch den Begriff der „Souveräni- tät“ (= majestas) ohne weiteres der Besitz gewisser darin enthaltener Rechte verbürgt sei. Die deutsche Publizistik nannte auch um die Mitte des 17. Jahr- hunderts die aus dem Begriff der majestas oder Sou- veränität an sich fließenden spezifischen Rechte jura majestatica majora und stellte denselben die jura majestatica minora als Gerechtsame gegenüber, welche dem Regenten etwa infolge der positiven Entwicklung in seinem Lande angefallen wären, die aber für den Begriff der majestas nicht wesentlich seien und selbst in den Händen von Unterthanen sich befinden könnten.

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