Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1888

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1888.

Shelfmark:: rgbl_1888

Volume count:: 22

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1768.) Verordnung, betreffend die Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen im Frieden (Friedens-Transport-Ordnung).

Volume count:: 1768

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 30 — Bahnbevollmächtigten, s. §. 14,2), in deren Bereich der Transport zur Ablassung gelangt. Wird indessen die Stärke von 30 Mann oder 6 Pferden nicht überschritten und befindet sich außerdem kein Fahrzeug bei dem Transport, so genügt die Anmeldung an den Stationsvorstand der Anfangsstation. Letzteres gilt auch für die auf den Märkten an— gekauften, zur Einstellung in die Remontedepots bestimmten Pferde ohne Rücksicht auf ihre Zahl. 2. Falls sich von einer höheren Stelle die gleichzeitige Beförderung ver— schiedener Transporte in derselben Richtung übersehen läßt, sind diese Transporte von ersterer zu einer Anmeldung zusammenzufassen. 3. Die Anmeldung der bei Gefahr im Verzuge mit Militär-Extrazügen (§. 4) abzusendenden Militärtransporte wird von der anordnenden Militärbehörde auf der Anfangsstation bei der betheiligten betriebleitenden Stelle (Direktion, Betriebsamt u. s. w.), wenn eine solche dort ihren Sitz hat, sonst bei dem Stationsvorstande (§. 14,3) bewirkt. II. Beförderung von Militärgut und Vieh. 1. Die Anmeldung geschieht: a) an die Militär-Eisenbahnbehörde bei allen größeren, als den im §. 15, 1 genannten Transporten, b) an die Eisenbahnverwaltung (unter der Adresse des Bahnbevollmächtigten, s. §. 14, 2) bei der Aufgabe von 2 bis 4 Wagenladungen Spreng- stoffe der Gefahrklasse (§. 35, 7a) und von 2 bis 15 Wagenladungen nicht zur Gefahrklasse gehöriger Sprengstoffe (§. 35, 7b). 2. Im Uebrigen bedarf es nur dann einer besonderen Anmeldung vor Vorlage des Frachtbriefes (§. 17) 3) — und zwar an den Stationsvorstand —, wenn die Beförderung mit einem bestimmten Zuge gewünscht wird oder die Sendung Sprengstoffe und Munitionsgegenstände von nicht mehr wie eine Wagenladung enthält. Für Wagenladungsgut sind die erforderlichen Wagen nach den für den öffentlichen Verkehr geltenden Vorschriften zu bestellen. III. Allgemeines. 1. Den Militär-Eisenbahnbehörden angemeldete Transporte dürfen nicht außerdem noch einer Eisenbahnverwaltung beziehungsweise einem Organ derselben angemeldet werden. Auch sind Doppelanmeldungen bei verschiedenen Stellen der Eisenbahnverwaltungen unstatthaft. 2. Steht bei umfangreicheren Entlassungen oder Beurlaubungen die gleich- zeitige Beförderung einer großen Zahl einzelner Mannschaften mit der Eisenbahn in Aussicht, so ist seitens der betheiligten Militärbehörde dem betreffenden Stations- vorsteher hiervon möglichst frühzeitig Mittheilung zu machen, damit die Beförderung ohne Störung und Verzögerung bewerkstelligt werden kann. Auch hat in solchem Falle eine militärische Ueberwachung der Mannschaften bis zur Abfahrt der be- treffenden Züge stattzufinden.

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