Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1888

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1888.

Shelfmark:: rgbl_1888

Volume count:: 22

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1774.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufnahme einer Anleihe auf Grund des Gesetzes vom 20. Februar 1888 (Reichs-Gesetzbl. S. 55).

Volume count:: 1774

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 67 — (Nr. 1774.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufnahme einer Anleihe auf Grund des Gesetzes vom 20. Februar 1888 (Reichs-Gesetzbl. S. 55). Vom 5. März 1888. Auf Ihren Bericht vom 29. Februar d. J. genehmige Ich, daß auf Grund des Gesetzes vom 20. Februar 1888, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichsheeres (Reichs-Gesetzbl. S. 55), ein Betrag von 278 335 562 Mark durch eine nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 19. Juni 1868 (Bundes-Gesetzbl. S. 339) zu verwaltende Anleihe beschafft und zu diesem Zweck ein entsprechender Betrag von Schuldverschreibungen, und zwar über zweihundert Mark, fünfhundert Mark, eintausend Mark, zweitausend Mark und fünftausend Mark ausgegeben werde. Die Anleihe ist mit jährlich dreieinhalb vom Hundert am 2. Januar und 1. Juli zu verzinsen. Die Tilgung des Schuldkapitals erfolgt in der Art, daß die durch den Reichshaushalts-Etat dazu bestimmten Mittel zum Ankauf einer entsprechenden Anzahl von Schuldverschreibungen verwendet werden. Dem Reich bleibt das Recht vorbehalten, die im Umlauf befindlichen Schuldverschreibungen zur Einlösung, gegen Baarzahlung des Kapitalbetrages binnen einer gesetzlich festzustellenden Frist zu kündigen. Den Inhabern der Schuldverschreibungen steht ein Kündigungs- recht gegen das Reich nicht zu. Ich ermächtige Sie, hiernach die weiteren Anordnungen zu treffen und die Reichsschuldenverwaltung mit näherer Anweisung zu versehen. Dieser Mein Erlaß ist durch das Reichs-Gesetzblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 5. März 1888. Wilhelm. Fürst von Bismarck. An den Reichskanzler. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.

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