Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Titel:: Preußisches Staatsrecht.

Autor:: Bornhak, Conrad

Erscheinungsort:: Breslau

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: preussen

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Band

Persistenter Identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Titel:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Autor:: Bornhak, Conrad

Bandzählung:: 3

Herausgeber:: Alfred Langewort

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1914

Ausgabenbezeichnung:: Zweite Auflage.

Umfang:: 777 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Kap. III. Das Grundbesitzrecht.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: § 185. Das Jagd- und Fischereirecht.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

9199 Die Eisenbahnen. 489 Soweit der Staat in privatrechtlichen Verkehr tritt, fingiert er sich als Privatperson. Er unterwirft sich daher den allge- meinen Normen des Privatrechts und in den daraus entspringenden Rechtsstreitigkeiten mit seinen Angehörigen der Rechtsprechung seiner eigenen Gerichte. Die Fiktion beschränkt sich aber im allgemeinen nicht auf das Gebiet des Privatrechts, sondern greift auch in das öfentliche Recht über. Es wird daher anerkannt, daß, soweit der privatrechtliche Verkehr. öffentlichrechtlichen Beschränkungen unter- worfen ist, diese auch dem Staate gegenüber Platz greifento). Wendet man dies auf den Eisenbahnbetrieb an, so würde der Staat für jede Eisenbahnunternehmung, die er beginnt, ebenso wie eder Privatunternehmer der Genehmigung der zuständigen Behörde bedürfen. Dies ist jedoch nicht der Fall, vielmehr wird die fingierte Gleichstellung des Staates mit den Privatunternehmern auf die Zulassung zum Betriebe einer Eisenbahnunternehmung nicht aus- gedehnt. Diese Verschiedenheit findet ihre Erklärung in dem manzrechte. Der Beginn eines Eisenbahnunternehmens durch den Staat hat stets eine bedeutende finanzielle Belastung für ihn zur Folge. Diese kann aber nur auf Grund eines Gesetzes statt- finden. Der Staat ist daher auch nur auf Grund eines Gesetzes instande, eine Eisenbahn zu bauen oder zu übernehmen. In dem Cesetze hat der Staat selbst den Willen ausgesprochen, einen be- immten Eisenbahnbetrieb zu beginnen. Dieser Staatswille ist r die Behörden unbedingt bindend, seine Durchführung kann beshalb von ihnen nicht dadurch in Frage gestellt werden, daß lie dem Staate die Genehmigung verweigern. Damit hat die Zulassung zum Eisenbahnbetriebe für den Staat und für den Privatunternehmer eine verschiedene Grundlage gewonnen, beim taate ist sie das Sondergesetz, bei Privatunternehmern die Ge- igung. be Das Sondergesetz als Grundlage des staatlichen Eisenbahn- zriebes bietet zu besonderen Erörterungen keinen Anlaß. Wenn Et sich um die Neuanlage einer Eisenbahn handelt, nimmt der * gat für das Unternehmen das Enteignungsrecht durch besondere onigliche Verordnung in Anspruch. Dies ist jedoch nicht er- rderlich, wenn das Sondergesetz, wie dies neuerdings in Preußen — 10) Val. 8 167.

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