Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1892

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Shelfmark:: rgbl_1892

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 26

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 46.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2059.) Verordnung, betreffend das Schürfen im Schutzgebiet von Kamerun.

Volume count:: 2059

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 1046 — Wird diese Verpflichtung nicht erfüllt, so ist die Bergbehörde befugt, den Vertreter zu bestellen. S. 3 Schurferlaubniß. Wer schürfen will, hat bei der Bergbehörde um Ertheilung der Erlaubniß nachzusuchen. Die Schürferlaubniß wird für die Dauer von sechs Monaten er- theilt. Für dieselbe ist monatlich von der Ertheilung ab im Voraus eine Gebühr von fünf Mark zu entrichten. Wird die Gebühr nicht bei der Fälligkeit gezahlt, so ist die Schürferlaubniß erloschen. *n Schürfregister. Die Bergbehörde hat ein Schürfregister zu führen. In dasselbe ist einzutragen: 1. das Datum der Ertheilung der Schürferlaubniß, sowie des Ablaufs derselben, 2. der Name des Berechtigten und dessen etwaige Rechtsnachfolger, 3. das Gebiet, für welches die Schürferlaubniß ertheilt ist, 4. das Erlöschen der Schürferlaubniß. Die Eintragung ist unter fortlaufender Nummer nach der Zeitfolge der Ertheilung zu bewirken. Ueber die Ertheilung der Schürferlaubniß wird dem Berechtigten ein Schürf- schein ausgefertigt. Die Einsicht des Schürfregisters steht jedermann frei. S. 5. Die Schürferlaubniß ist übertragbar. Der Uebergang derselben wird durch Eintragung im Schürfregister gültig. Für die Eintragung ist eine besondere Gebühr von zehn Mark zu entrichten. S. 6. Rechte des Schürfers. Die Schürferlaubniß giebt dem Inhaber das Recht, in dem Gebiet, für welches sie ertheilt ist, auf einer von ihm zu wählenden kreisförmigen Fläche von zwei Kilometer Durchmesser zu schürfen und dabei Andere von dem Schürfen auf dieser Fläche auszuschließen. Vor Beginn der Schürfarbeiten hat der Schürfer die von ihm gewählte Bodenfläche durch ein im Mittelpunkt derselben aufgestelltes Merkmal zu bezeichnen, auf welchem sein Name und die Registernummer seiner Schürferlaubniß anzugeben sind. Das Merkmal muß mindestens zwei Kilometer von dem Merkmal des nächsten Schürfkreises entfernt sein. S. 7. Der Schürfer ist berechtigt, den von ihm gewählten Schürfkreis zu wechseln. Das neue Schürfmerkmal darf nicht aufgestellt werden, bevor das frühere Schürf- merkmal entfernt ist. #

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