Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1892

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Shelfmark:: rgbl_1892

Volume count:: 26

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1986.) Handels- und Zollvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz.

Volume count:: 1986

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage B. Tarif. Zölle bei der Einfuhr in die Schweiz.

Volume count:: B

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

228 II. Das Königreich Sachsen. zudem hat ihre Erhebung erfahrungsgemäß zu erheblichen Schwierigkeiten und Mißhelligkeiten geführt. Aun hat es aber von jeher in einzelnen Jahren außerordentliche Staatsbedürfnisse gegeben, deren ein— malige Aufbringung durch jährliche Steuern kaum mög— lich, jedenfalls aber schon deshalb nicht rätlich war, weil der aus den betreffenden Aufwendungen entstandene Autzen auch den späteren Generationen zugute kommen mußte. In Fällen dieser Art pflegt der Staat zur Auf— Steate nahme von Anleihen zu schreiten, er stellt als Gegen- leistung für die ihm dargeliehenen Beträge Schuldscheine aus und löst die daran befindlichen Zinsscheine (Kupons) zu den bestimmten Fristen gegen Barzahlung des Be- trages, auf den dieselben lauten, an den Staatskassen ein. Auf diese Weise sind beispielsweise die Mittel zu den vom Staate erbauten Eisenbahnen, zu zahlen ge- wesenen Kriegshosten usw. aufgebracht worden.1 Zur 1 Anfang 1902 beliefen sich die Staatsschulden im Bönig- reich Sachsen auf insgesamt 980,14 Millionen Mark, gingen Ende 1903 auf 961,8 Millionen Mark, Ende 1905 auf 941,3 Mil- lionen und Ende 1910 auf 871,5 Millionen Mark zurück. Es entfallen also zurzeit auf den Kopf der Bevölkerung etwa 180.4. Mit dieser Abminderung seiner Staatsschuld steht Sachsen unter sämtlichen Königreichen und Großherzogtümern einzig da; alle anderen haben ihre Schuld in den letzten Jahren dauernd ver- größert, so Preußen von 7 Milliarden auf 8,9, Bayern von 1,46 auf 2,17 Williarden. Nach den Voranschlägen für das Jahr 1912 hatten Reich und Einzelstaaten mit 20 ½ Milliarden Wark Schulden zu rechnen. In Sachsen stand den Schulden Ende 1909 ein immobiles Vermögen von etwa 1452 und ein- schließlich des Mobiliars und Inventars, den Außen= und Kassenbeständen von 1843 Millionen Mark gegenüber. Die Anleihen sind fast ausschließlich zu produktiven Zwechken ge- macht worden, Anlagen von Eisenbahnen, Hochbauten usw. Während der Staat seine Anleihen zu 3 und 3 ½, höchstens 4% verzinst, haben bisher die mit dem geliehenen Gelde ge- schaffenen Werte einen höheren Ertrag ergeben. Der Ertrag der Staatseisenbahnen (Uberschuß) für die Fianzperiode 1912/13 ist nach Absetzung von nahezu 3 Millionen Mark für Er- weiterungsbauten usw. mit über 9 Millionen Mark jährlich eingesetzt, außer den Beiträgen der Staatseisenbahnen zur Ver- zinsung und Tilgung der Staatsschulden im Betrage von 33,7 Millionen Mark. Zur Verzinsung der Staats= und Finanzhauptkassenschulden soll es etwa 27 Millionen Mark bedürfen. Die Staatseisenbahnen allein wiegen nach dem Voranschlage die gesamte sächsische Staatsschuld auf, und ihr Reinertrag reicht aus, diese zu verzinsen und auch sie zu tilgen,

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