Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1892

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Shelfmark:: rgbl_1892

Volume count:: 26

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2006.) Bekanntmachung, betreffend die Ermittelung der Zahl der in Fabriken und diesen gleichstehenden Anlagen beschäftigten Arbeiterinnen.

Volume count:: 2006

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 337 — Reichs-Gesetzblatt. *. ½ 17. Juhalt: Bekanntmachung, betreffend die Ermittelung der Jahl der in Fabriken und diesen gleichstehenden Anlagen beschäftigten Arbeiterinnen. S. 337. (Nr. 2006.) Bekanntmachung, betreffend die Ermittelung der Zahl der in Fabriken und diesen gleichstehenden Anlagen beschäftigten Arbeiterinnen. Vom 26. März 1892. A# Grund des F. 139b Absatz 5 der Gewerbeordnung in der Fassung des Gesetzes, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, vom 1. Juni 1891 (Reichs-Gesetzbl. S. 261) hat der Bundesrath nachstehende Bestimmungen über die Ermittelung der Lahl der in Fabriken und diesen gleichstehenden Anlagen beschäftigten Arbeiterinnen erlassen: I. Arbeitgeber, welche Arbeiterinnen in Fabriken, Hüttenwerken, Zimmer= plätzen und anderen Bauhöfen, in Werften, in Ziegeleien, welche nicht blos vorübergehend oder in geringem Umfange betrieben werden, in Bergwerken, Salinen, Aufbereitungsanstalten, unterirdisch betriebenen Brüchen oder Gruben be- schäftigen, sind verpflichtet, der Ortspolizeibehörde bis spätestens zum 2. Mai 1892 die Zahl der von ihnen am 1. April 1892 beschäftigten über sechszehn Jahre alten minderjährigen und großjährigen Arbeiterinnen schriftlich mitzutheilen. Die Mittheilung kann mit der nach F. 138 der Gewerbeordnungsnovelle vom 1. Juni 1891 (Reichs-Gesetzbl. S. 261) zu erstattenden schriftlichen Anzeige ver- bunden werden. II. Auf Anlagen der unter Nr. I fallenden Art, welche nur einen Theil des Jahres im Betriebe sind und ihren Betrieb am 1. April 1892 bereits ein- gestellt oder noch nicht begonnen haben, finden die vorstehenden Bestimmungen mit der Maßgabe Anwendung, daß die Arbeitgeber verpflichtet sind, der Orts- polizeibehörde eine schriftliche Anzeige über die Höchstzahl der von ihnen innerhalb der Zeit vom 1. April 1891 bis zum 31. März 1892 beschäftigten Arbeiterinnen über sechszehn Jahre zu erstatten. Berlin, den 26. März 1892. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. von Boetticher. « Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei. Reichs-Gesetzbl. 1892. 54

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