Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1892

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Signatur:: rgbl_1892

Bandzählung:: 26

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1892

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 28.

Bandzählung:: 28

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

19. Fürstentum Schaumburg-Hippe. Die Grundlage der Staatsordnung in diesem Lande bildeten sehr lange der Landesvergleich, welcher am 3. Dezember 1791 nach einem zwischen der Regierung und den Untertanen durchgeführten reichsgerichtlichen Prozesse unter Vermittlung kaiserlicher Kommissarien zustande gekommen ist, ferner die auf die Landstände bezüglichen Gesetze vom 15. Januar 1816, der Landtagsschluß vom 18./29. März 1818 und die Gesetze vom 7. und 8. Juli 1848 den Landtag betreffend. Durch das Verfassungsgesetz vom 17. November 1868 trat Schaumburg-Lippe in die Reihe der konstitutionellen Staaten ein, nachdem das Fürstentum bereits im Jahre vorher dem Norddeutschen Bunde beigetreten war. In diesem wie im Deutschen Reiche führt das Fürstentum eine Stimme im Bundesrate und entsendet einen Abgeordneten zum Reichstag. Die wichtigste Anderung seiner Verfassung ist der Erlaß des Wahl- gesetzes in der neuen Fassung vom 22. März 1906. Verfassungs-Gesetz für das Fürstenthum Schaumburg-Lippe, vom 17. November 1868. Wir Adolph Georg, von Gottes Gnaden Regierender Fürst zu Schaumburg-Lippe, Edler Herr zur Lippe, Graf zu Sternberg und Schwalenberg etc. etc. verkünden unter Zustimmung der zur Vereinbarung der Landes-Ver- fassung berufenen Versammlung das nachfolgende Verfassungs-Gesetz: Titel I. Vom Staatsgebiete. Art. 1. Das Fürstenthum Schaumburg-Lippe in seinem der- haalcge Bestande bildet das untheilbare und unveräußerliche Staats- gebiet. Eine Veränderung der bestehenden Grenzen des Fürstenthums bedarf der Genehmigung des Landtages. Art. 2. Das Verhältniß des Fürstenthums zum Norddeutschen Bunde wird durch die Bundesverfassung und die auf Grund derselben zu erlassenden Bundesgesetze bestimmt, welche beide überall dieser Ver- fassung und der inländischen Gesetzgebung vorgehen.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung