Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1892

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Shelfmark:: rgbl_1892

Volume count:: 26

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2036.) Gesetz über die Vorbereitung des Kriegszustandes in Elsaß-Lothringen.

Volume count:: 2036

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 668 — Ueber die getroffenen Verfügungen muß dem Bundesrath und Reichstag sofort, beziehungsweise bei ihrem nächsten Zusammentreten Rechenschaft gegeben werden. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 30. Mai 1892. (L. S.) Wilhelm. Graf von Caprivi. (Nr. 2037.) Bekanntmachung, betreffend die Ausführungsvorschriften zu dem Gesetze vom 10. Mai 1892 (Reichs-Gesetzbl. S. 661) über die Unterstützung von Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften. Vom 2. Juni 1892. D. Bundesrath hat in der Sitzung vom 2. Juni 1892 auf Grund von Artikel 7 der Reichsverfassung die nachstehenden · AusführungsvorschriftenzudemGesetzevom10.Mai1892(Reichs- Gesetzbl. S. 661), betreffend die Unterstützung von Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften, beschlossen: G. 1. Der Anspruch auf Unterstützung ist von dem Einberufenen oder von der- jenigen Person, welcher in seiner Abwesenheit die Fürsorge für die Familie ob- liegt, anzumelden. Auch kann die Anmeldung durch den Unterstützungsberechtigten erfolgen. Bei der Anmeldung sind die Unterstützungsberechtigten nach ihrem Namen und nach ihrer Familienstellung zu dem Einberufenen, Kinder des Ein- berufenen auch nach ihrem Lebensalter zu bezeichnen. Die Gemeindebehörde prüft den Anspruch, füllt für jede einzelne Familie in einer Liste nach dem anliegenden „Muster A die Ueberschrift sowie die Spalten 1, 2 und 3 aus, und übersendet “i die Liste mit der Bescheinigung der Richtigkeit an den zuständigen Lieferungs- verband. In der Bescheinigung ist der Zeitpunkt der Anmeldung des Unter- stützungsanspruchs zu vermerken. Wird für Kinder über fünfzehn Jahre, Verwandte in aufsteigender Linie oder Geschwister des Einberufenen Unterstützung beantragt, so bedarf es der Be- scheinigung, daß diese Personen von dem Einberufenen unterhalten werden, oder daß das Unterhaltungsbedürfniß erst nach erfolgtem Diensteintritt desselben her- vorgetreten ist. Wird für Verwandte der Ehefrau in aufsteigender Linie oder

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