Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1892

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1892.

Shelfmark:: rgbl_1892

Volume count:: 26

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 36.

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2044.) Bekanntmachung, betreffend die Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahnbetriebsbeamten.

Volume count:: 2044

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 723 — (Nr. 2044.) Bekanntmachung, betreffend die Bestimmungen über die Befähigung von Eisen- bahnbetriebsbeamten. Vom 5. Juli 1892. G. der vom Bundesrath in der Sitzung vom 30. Juni 1892 auf Grund der Artikel 42 und 43 der Reichsverfassung und im Anschluß an die I#. 52, 66 und 68 der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands sowie an die §#. 36, 47 und 49 der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands gefaßten Beschlüsse treten an die Stelle der Bestimmungen über die Befähigung von Bahnpolizeibeamten und Lokomotivführern vom 12. Juni 1878 nachstehende Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahnbetriebsbeamten. Für die selbständige Wahrnehmung der Dienstverrichtungen der hierunter aufgeführten Beamten sind außer den in den §9. 68 beziehungsweise 52 der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands, sowie in den §#. 49 beziehungsweise 36 der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands vor- gesehenen allgemeinen Eigenschaften, die nachstehend bezeichneten Erfordernisse zu erfüllen: A. Allgemeine Erfordernisse. 1. Die sämmtlichen Beamten sollen bei ihrem ersten Diensteintritt nicht über 40 Jahre alt sein. Ausnahmen sind nur bei besonderer körperlicher oder geistiger Rüstig- keit mit Genehmigung der Landes-Aufsichtsbehörde zulässig (siehe auch §. 686) der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands und 9. 496) der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands). 2. Die sämmtlichen Beamten müssen die für die Wahrnehmung der betreffenden Dienstverrichtungen erforderliche Gesundheit, Rüstigkeit und Gewandtheit, so- wie ein ausreichendes Hör= und Sehvermögen besitzen. B. Besondere Erfordernisse. J. Nachtwächter: 1. Kenntniß der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands be- ziehungsweise der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands, so- weit dieselben ihren Dienstkreis berühren, 2. Kenntniß der Vorschriften über die Behandlung gefundener Gegenstände. Reichs-Gesetzbl. 1892. 114

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