Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1894

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1894.

Shelfmark:: rgbl_1894

Volume count:: 28

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2139.) Handels-, Zoll- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und Rumänien.

Volume count:: 2139

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Protokoll.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

684 Zur Einführung, Aufhebung, Erhöhung oder Her# absetzung solcher ist die Genehm. des BezRats erforderlich, FG. Art. 4 und BezO. Art. 42 ) 11. — 5. Alle F., die zur Bedeckung fremder Tiere verwendet werden, bedürfen eines Zulassung- scheins. Dieser gilt für die Zeit bis zur nächsten ordentl. FSchau (s. Z. 6) und nur für den Bezirk der Schaubeh. (s. Z. 6), die ihn ausgestellt hat, FG. Art. 6 u. 7. Die für zuchttauglich erkannten F. sind mit einer Ohrmarke zu kennzeichnen, MV. 5. 9. O4. — 6. Der Vorsitzende der aus 3 Personen besteh. Schaubeh. wird von der Amtsversammlung auf 3 J. bestellt. Die Wahl der 2 Mitgl. ist Sache des Ausschusses des landw. BezVereins. Die Schaubeh. hat alljährl. nach einem bestimmten Reiseplan die ordentl. BezFS Schau behufs Erteilung der Zulassungscheine vorzunehmen. Ueber Anträ auf Erteilung von Zulassungscheinen nach der ord. FSchau entscheidet der Vorsitzende oder 1 Mitgl. der Schaubeh. allein, FG. Art. 8—11. Die Tätig- keit der Bez FSchauBeh. wird von Zeit zu Zeit einer Nachprüfung durch die Oberschaubeh., s. Z. 7, zusammen mit dem Landestierzuchtinsp., s. landw. Sachverst. Z. 3, unterzogen. — 7. Gegen die Ver- agung oder Zurücknahme eines Zulassungscheins ist Beschwerde an die Oberschaubehörde zulässig, die aus 8 Mitgl. besteht und je für den Bezirk eines landw. Gauverbands auf 3 Jahre von der Zentralst. f. d. L. bestellt wird, FMG. Art. 12 u. 13. — 8. Die Kosten der ordentl. BezF Schau fallen der Amtskörperschaft zur Last, diej. einer außerordentl. Jchau dem Antragsteller, FG. Art. 15. — 9. Die ulassung der F. zur Bedeckung ist nur an Orten gestattet, die gegen den Zutritt Unberufener sowie gen den Einblick von außen abgeschlossen sind, . Art. 6. Ekert. Ritterschaft, ritterschaftlicher Abel. — I. Die Zugehörigkeit zur w. Ritterschaft ist be- dingt: 1. Durch die w. Staatsangehörigkeit; — 2. durch den Besitz oder Mitbesitz eines adligen Guts, d. h. eines Guts, das als Rittergut in die Realmatrikel des Königreichs eingetragen ist, s. Adelsmatrikel. Das Gut kann ehemals im- matrikulierter reichsritterschaftlicher Besitz oder ein privilegiertes Gut einer ehemals landsässigen Familie sein. Es kann aber auch ein Gut sein, dem der König die Eigenschaft eines Ritterguts verliehen hat, § 48 der Deklaration 8. 12. 1821, Rgbl. 879. — 3. Durch den erblichen Adel- stand des Besitzers. Der Adel braucht kein reichs- ritterschaftlicher zu sein, es genügt, daß er auf rechtsgiltiger Verleihung seitens des Königs oder eines auswärtigen Herrschers beruht. — Das in § 40 Vl. aufgestellte Erforder- nis der Mitgliedschaft bei einer der vier ritter- schaftlichen Körperschaften ist bisher nicht zum Zug gekommen, da diese Körperschaften nicht er- richtet worden sind. — II. Vorrechte der Rit- terschaft: 1. Wahl-= und Wählbarkeitsrecht zur Ersten Kammer, s. d. — 2. Das Recht der Auto- nomie durch Errichtung von Familienverträgen u. sonstigen Familenstatuten. Neu errichtete Fa- milienstatute bedürfen der Bestätigung durch das Landgericht u. der Veröffentlichung im Regier= ungsblatt. — 3. Befreiter Gerichtsstand vor dem Ritterschaft — Rohzuckerfabriken. Amtsgericht in Sachen der freiwilligen Gerichts- barkeit sowohl für ihre Familien, als für ihre exemten Besitzungen in demselben Umfang wie für Standesherrn, s. d. — 4. Das Recht auf stan- desgemäße Kompetenz bei der Immobiliarzwangs- vollstreckung in Fideikommiß-, Lehen- u. Stamm- güter wie bei den Standesherrn. — 5. Das Recht auf das hergebrachte Kirchengebet u. Trauer- geläute für sich u. ihre Familien nach Maßgabe der KO. 12. 4. 1807. — Bezüglich des adeligen Traulleinstifts in Oberstenfeld s. d. — Quellen: arwey, Staats R. I 328; Göz, StaatsR. 61. Haller. Rodung s. Ausstockung. Röckelwurm s. Angelfischerei. Röhrenfabriken. Fabr., in welchen Röhren aus Blech durch Vernieten hergestellt werden, find genehmigungspflichtige Anlagen, § 16 GewO. i. d. der Bek. 12. 7. 84, Röl. 118. Hinsichtlich dieser Anlagen gilt das zu Dampfkesselfabriken Gesagte, s. auch preuß. techn. Anleitung II 35, Schicker GewO. 1300. Brenner. Röstöfen sind eine Unterart der Anstalten zur Gewinnung roher Metalle; sie find nach § 16 GewO. genehmigungspflichtig, soweit sie zur Mectallgewinnung. bestimmt sind. Zuständig ist die Kreisreg., § 68 Abs. 1 VVBezO. Ueber das Ver- fahren s. Verfahren in Gewerbesachen. Oefen zum Rösten orken von Hanf und Flachs, Hopfen und ähnl. landwirtsch. Erzeugnissen (vgl. § 13 FPol O. 4. 9. 12, Rgbl. 592, § 30, 31, 32, 34 Min JV. 22. 1. 11, Rgbl. 7) gehören nicht hier- her. — Für Röstöfenbetriebe, soweit sie mit Hüt- tenwerken verbunden sind, und für Erzröstwerke sind vom Bdrt. hinsichtl. gewisser Arbeiten gemäß § 1054 Gew O. Ausnahmen von dem Gebot der Sonntagsruhe zugelassen; s. Buchst. A Z. 2 der Tabelle zur Bek. 5. 2. 95, Rl. 12, i. d. F. der Bek. 26. 4. 99, Rl. 271 u. Sonntagsruhe im GewBetr. renner. Rohzuckerfabriken. I. Ueber die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendl. Arb. in Kobs zuckerfabriken, Zuckerraffinerien und Melasse- entzuckerungsanstalten hat der Bdrt. auf Grund * Abs. 1 GewO. bes. Vorschr. erlassen, Rchsk.= ek. 24. 11. 11, ReBl. 958. Hienach dürfen Arbeiterinnen und jug. Arb. zur Bedienung der Rübenschwemmen, der Rübenwäschen und der Fahrstühle, sowie zum Transport der Rüben und Rübenschnitzel in schwer zu bewegenden Wagen nicht verwendet werden. Im Füllhaus, in den Zentrifugenräumen ufw., sowie an anderen Arbeitstätten, an welchen eine außergewöhnlich wohe Wärme herrscht, darf ihnen während der auer des Betriebs eine Beschäftigung nicht ge- währt und der Aufenthalt nicht 9 Ratket werden. In Räumen, in welchen Arbeiterinnen oder jug. Arb. beschäftigt sind, ist neben der in § 1388 Abs. 2 GewO. vorgeschriebenen Gesetzestafel eine zweite Tafel auszuhängen, die in deutlicher Schrift den Ihhalt der vorbez. Bek. wiedergibt. — II. An onn= und Festtagen, außer dem Weihnachtsfest, ist die Beschäftigung von Arb. in Rohzuckerfab- riken bei der Reinigung und Zerkleinerung der Rüben, sowie beim Betrieb der Schnitzeldarren und

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation