Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fischer_verwaltungsrecht_sachsen_1914

Title:: Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Author:: Fischer, Otto

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1914

Edition title:: Vierzehnte Auflage

Scope:: 267 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das Königreich Sachsen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Finanzministerium.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Finanzministerium. 229 Verzinsung und allmählichen Tilgung dieser Staats— schulden, die unter Garantie der Regierung und der Stände stehen, sind die sichersten Staatseinkünfte be— stimmt. Zu diesem Zwecke besteht eine besondere Staats- Stagts. schuldenkasse, die unter Oberaufsicht des Finanz= kasse. ministeriums durch einen ständigen Ausschuß des Land- tags mit Hilfe der von diesem ernannten, vom Könige bestätigten Beamten verwaltet wird. Dieser Ausschuß besteht aus fünf ständigen Mitgliedern und ebensoviel Stellvertretern und hat Rechnung darüber abzulegen, die von der Oberrechnungskhammer (s. S. 246) geprüft und nach Mitteilung der aufgestellten Erinnerungen an den Landtagsausschuß dem nächsten ordentlichen Land- tage zur Richtigsprechung vorgelegt wird. Schuldverschreibungen der Staatsanleihen — mit Aus- nahme der verlosbaren — bönnen übrigens in Buch- schulden des Staates auf den Namen eines bestimmten Gläubigers umgewandelt werden. Bei der Ausdehnung, welche der Geschäftskreis des Finanzministeriums hat, sind selbstverständlich auch die demselben untergeordneten, mit der Leitung einzelner Geschäftszweige betrauten Behörden sehr zahlreich. Bei dem Finanzministerium selbst besteht die Finanz- buchhalterei, die Finanzrechnungsexpedition für die Ab- teilung A. für direkte Steuern, B. für Straßen= und Wasserbausachen, C. für Eisenbahn= und Postsachen, D. für Hochbau-, Domänen= und Intraden= sowie Lotterie- sachen, E. für Forstsachen, F. für Berg-, Hütten= und Münzwesen, ferner das Domänenvermessungsbureau, die Eisenbahnplankammer, die Ingenieurabteilung für Eisenbahnvorarbeiten, das Kommissariat für elektrische Bahnen, das Zentralbureau für die Steuervermessung, die weiter unten zu erwähnende Forsteinrichtungsanstalt, denn für Tilgung der Staatsschulden werden für die Jahre 1912 und 1913 je über 11,8 Millionen Mark vorgesehen. Seit dem Jahre 1905 hat sich der Rohertrag der Eisenbahnen von 56 Millionen Mark auf 193 Millionen vermehrt. Außerdem sind aber die Uberschüsse aus den Staatsforsten noch mit nahezu 9 Millionen Mark, aus den Domänen und Intraden mit 456 000 ¼%, aus dem fiskalischen Steinkohlenwerke mit 435000.4, aus dem fiskalischen Hüttenwerke mit 430000 , aus der Porzellanmanufaktur mit 250 000 —, endlich aus der Landes- lotterie mit über 5 Millionen Mark eingesetzt.

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