Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1895

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1895.

Signatur:: rgbl_1895

Bandzählung:: 29

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1895

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 13.

Bandzählung:: 13

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2225.) Gesetz, betreffend die Vornahme einer Berufs- und Gewerbezählung im Jahre 1895.

Bandzählung:: 2225

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

(31) zu den gedachten Functionen anzustellenden Personen kuͤnftig ebenfalls nach den Bestim- mungen der Verordnung vom 2ten November 1837, 69 4 und 6, erfolgen mögen, wobei uͤbrigens die Anzustellenden wegen ihrer speciellen Dienstobliegenheiten, namentlich der in den fruͤheren Vorhaltungen bezeichneten, mit besonderer Instruction zu versehen sind; so wird dies zur allgemeinen Nachachtung hiermit bekannt gemacht. Dresden, den Sten Januar 1838. Ministerium der Justiz. von Koenneritz. Hausmann. 13.) Verordnung, die Anwendung der Bestimmung Nr. 14, Cap. I, Tu. I der Tarordnung vom 12##en September 1812 betreffend; vom Sten Januar 1838. E ist wahrzunehmen gewesen, daß einige Gerichtsbehoͤrden die in der Taxordnung vom 12ten September 1812, Cap. I, Tit. 1 bei Nr. 14 enthaltene Bestimmung, welche für die Aufsuchung alter und abgerhaner Acten, wenn die Partheien darum ansuchen, oder der Richter zum Behuf des zu haltenden Verhörstermins es für nöthig erachter#, eine Gebühr von — . 4 gr. — zu liquidiren gestattet, auf die Criminal= und Denunciationssachen mit angewender haben, sowie daß zum Theil diese Gebühr nicht blos für das Aufsuchen überhaupk, sondern für jedes einzelne dabei berroffene Actenstück gefordere worden. Da jedoch die erwähnte Bestimmung in dem Ilten Titel der Taxordnung nichr wie- derholt worden, auch aus deren Fassung deutlich erhelle, daß die daselbst festgesetzte Gebühr nur einfach zu liquidiren sei, indem sonst, wenn sie für jedes mit aufgefundene oder auf- gesuchte besondere Actenstück startfinden solle, dies um so mehr auszudrücken gewesen wäre, als die Separarion der Acten in einzelne Prorocolle, Hefte und Bände gewöhnlich von sehr zufälligen Umständen abhängt und die Bemühung bei Aufsuchungen in den Actenreposikuren der Gerichtsstellen keineswegs nach der Zahl der Actenstücke so schlechrer- dings zu bemessen ist; so findet das Justizministerium hiermit ausdrücklich bekannt zu machen sich veranlaßt, daß jener Ansatz in Criminal= und Denunciarionssachen nicht pas-

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Objekt: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

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