Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1897.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1897

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1897.

Bandzählung:: 31

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1897

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 30.

Bandzählung:: 30

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2400.) Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln.

Bandzählung:: 2400

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 591 — Reichs-Gesetzblatt. Nr. 30. Inhalt: Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln. S. 591. (Nr. 2400.) Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln. Vom 4. Juli 1897. Zur Ausführung der Vorschriften in §. 2 und §. 6 Absatz 1 des Gesetzes, be- treffend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln, vom 15. Juni 1897 Reichs- Gesetzbl. S. 475) hat der Bundesrath in Gemäßheit der §. 12 Nr. 1 und §. 6 Absatz 2 dieses Gesetzes die nachstehenden Bestimmungen beschlossen: 1. Um die Erkennbarkeit von Margarine und Margarinekäse, welche zu Handelszwecken bestimmt sind, zu erleichtern (§. 6 des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln, vom 15. Juni 1897), ist den bei der Fabrikation- zur Verwendung kommenden Fetten und Oelen Sesamöl zuzusetzen. In 100 Gewichtstheilen der angewandten Fette und Oele muß die Zusatzmenge bei Margarine mindestens 10 Gewichtstheile, bei Margarinekäse mindestens 5 Gewichtstheile Sesamöl betragen. Der Zzusatz des Sesamöls hat bei dem Vermischen der Fette vor der weiteren Fabrikation zu erfolgen. 2. Das nach Nr. 1 zuzusetzende Sesamöl muß folgende Reaktion zeigen: Wird ein Gemisch von 0,5 Raumtheilen Sesamöl und 99,5 Raumtheilen Baumwollsamenöl oder Erdnußöl mit 100 Raumtheilen rauchender Salzsäure vom spezifischen Gewicht 1,19 und einigen Tropfen einer 2 prozentigen alkoholischen Lösung von Furfurol geschüttelt, so muß die unter der Oelschicht sich absetzende Salzsäure eine deutliche Rothfärbung annehmen. Das zu dieser Reaktion dienende Furfurol muß farblos sein. 3. Für die vorgeschriebene Bezeichnung der Gefäße und äußeren Um- hüllungen, in welchen Margarine, Margarinekäse oder Kunstspeisefett gewerbs- mäßig verkauft oder feilgehalten wird (§. 2 Absatz 1 des Gesetzes), sind die an- iegenden Muster mit der Maßgabe zum Vorbilde zu nehmen, daß die Länge der die Inschrift umgebenden Einrahmung nicht mehr als das Siebenfache der Höhe, sowie nicht weniger als 30 Centimeter und nicht mehr als 50 Centimeter Reichs-Gesetzbl. 1897. 93 Ausgegeben zu Berlin den 6. Juli 1897.

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