Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1897

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1897.

Volume count:: 31

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

— 595 — Reichs-Gesetzblatt. Nr. 31. Inhalt: Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. S. 595. — Bekanntmachung, betreffend die Gestattung des Feilbietens von Obst- bäumen im Umherziehen. S. 596. — Bekanntmachung, betreffend die Aichung von selbstthätigen Registrirwaagen, von chemischen Meßgeräthen und von Meßwerkzeugen zur Bestimmung des Prozent- gehalts von Zuckerlösungen. S. 596. (Nr. 2401.) Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. Vom 7. Juli 1897. Auf Grund des Artikels 45 der Reichsverfassung hat der Bundesrath in der Sitzung vom 2. Juli d. J. folgende Aenderungen der Anlage B zur Verkehrs- Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands beschlossen: 1. Die Bestimmungen unter XXXII sind wie folgt zu ergänzen: a) Hinter Ziffer 7 ist folgende neue Bestimmung einzuschalten: „8. Die Eisenbahn ist verpflichtet, Eisenbahnwagen, in denen Gegen- stände dieser Art nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 3 b und Ziffer 5 in losem Zustande befördert worden sind, nach jedes- maligem Gebrauch in derselben Weise, wie dies in Bezug auf die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen vorgeschrieben ist, einem Reinigungsverfahren (Des- infektion) zu unterwerfen, das geeignet ist, die den Wagen etwa anhaftenden Ansteckungsstoffe vollständig zu beseitigen.“ b) Die Ziffern 8 und 9 sind in 9 und 10 abzuändern. c) Die neue Ziffer 9 ist wie folgt zu fassen: „Die Kosten der Desinfektion der Wagen sowie etwa nöthiger Desinfektion der Güter fallen dem Absender beziehungsweise dem Empfänger zur Last.“ 2. Die Bestimmungen unter LII sind wie folgt zu ergänzen: a) Hinter Ziffer 5 ist folgende neue Bestimmung einzuschalten: „6. Die Eisenbahn ist verpflichtet, die zur Beförderung verwendeten Eisenbahnwagen, sofern sie nicht bestimmungsgemäß ausschließlich zum Transporte der im Eingange bezeichneten Gegenstände dienen, nach jedesmaligem Gebrauch in derselben Weise, wie dies in Bezug auf die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen vorgeschrieben ist, einem Reinigungsverfahren (Desinfektion) zu unterwerfen, das geeignet ist, die den Wagen anhaftenden Ansteckungsstoffe vollständig zu tilgen.“ Reichs= Gesetzbl. 1897. 94 Ausgegeben zu Berlin den 16. Juli 1897.

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