Heft 8.1. Die Verfassung des Großherzogthums Baden. Vom 22. August 1818.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_8_1

Title:: Heft 8.1. Die Verfassung des Großherzogthums Baden. Vom 22. August 1818.

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: baden

Publication year:: 1905

Edition title:: Zweite Auflage

Scope:: 191 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die der Verfassung ausdrücklich inkorporirten Erlasse.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Appendix

Title:: Anlage 3. der Staatshaushalt und seine Kontrolle.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

Chapter

Title:: 1. Gesetz. Die Einrichtung und Befugnisse der Oberrechnungskammer. Vom 25. August 1876, mit seinen Abänderungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

6 Verfassungs-Urkunde f. d. Großhzgth. Baden. Vom 22. August 1818. Zwölfte Verfassungsänderung. S. oben S. X. Das Gesetz v. 24. August 1904 Art. 1 ersetzt die Ziffern 5 und 6 durch folgende Fassung: 5. aus je einem Abgeordneten der drei Hoch- schulen, 6. aus sechs Abgeordneten, die von den ge- setzlich organisierten Berufskörperschaften gewählt werden, und zwar drei von den Handelskammern, zwei von der Land- wirthschaftskammer und einer von den Handwerkskammern, 7. aus zwei Oberbürgermeistern der der Städte- ordnung unterstehenden Städte, aus einem Bürgermeister einer sonstigen Stadt mit mehr als 3000 Einwohnern und aus einem Mitglied eines der Kreisausschüsse; die Ober- bürgermeister und der Bürgermeister werden von den Mitgliedern der Stadträte und der Gemeinderäte, das Mitglied des Kreis- ausschusses von sämtlichen Mitgliedern der Kreisausschüsse des Landes gewählt, 8. aus den vom Großherzog ernannten Mit- gliedern. §S. 28. Die Prinzen des Hauses und die Standesherren treten, nach erlangter Volljährigkeit, in die Ständeversamm- lung ein. Von denjenigen Standesherrlichen Familien, die in mehrere Zweige sich theilen, ist das Haupt eines jeden Familien Zweigs, der im Besitz einer Standes- herrschaft sich befindet, Mitglied der Ersten Kammer. + Während der Minderjährigkeit des Besitzers einer Standesherrschaft ruhet dessen Stimme. Die Häupter der Adelichen Familien, welchen der Großherzog eine Würde des hohen Adels verleihet, treten, gleich den Standesherrn, als erbliche Land- stände in die Erste Kammer. Sie müssen aber ein nach dem Rechte der Erstgeburt und der LinealErb- folge erbliches Stamm= oder Lehngut besitzen, das in der Grund= und Gefällsteuer, nach Abzug des Lasten Capitals, wenigstens zu 300,000 Gulden an- geschlagen ist. 1.

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