Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1899

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Volume count:: 33

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2597.) Verordnung, betreffend die Vereinigung von Wohnplätzen in den Schutzgebieten zu kommunalen Verbänden.

Volume count:: 2597

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 92 Uebertrag 6) von Bublitz nach Pollnow bie Summe von 7) von Schmiedeberg i. Schl. nach Landeshut i. Scl. die Summe dn- 8) von Siegersdorf nach Loewenberg i. Schl. die S—————ll. 9) von Siegersdorf nach Lorenzdorf (Schöndorf) die Summe . .. .. .. .. . . .. . . . . . . . . . . .. 10) von Treuenbrietzen nach Nauen die Smume ron 11) von Schleusingen nach Ilmenau die Summe von 12) von Eschwege (Schwebda) nach Treffurt die Summe ... . .. . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . .. 13) von Celle nach Schwarmstedt die Summe von 14) von Lage nach Bielefeld die Summe ven 15) von Nuttlar nach Winterberg die Summe von 16) von Herbom nach Langenhahn oder einem anderen geeigneten Punkte der Linie Limburg—Altenkirchen die Summe von . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 17) von Bergneustadt nach Olpe die Summe von 18) von Trompet nach Rheinhausen die Summe von 22 227 000 Mark 1 660 000 4 49% 596 000 1 180 000 11 580 0%0 2 585 000 1 385 000 2 412 000 25 12000 670 006 7343 000 3274 000 580 000 b) zur Beschaffung von Betriebsmitteln: die Summe . . . . .. . . . . . . .. . . . . . . . . . .. 6 188 900 zusammen 73 982 000 Nark II. Zur Deckung der Mehrkosten für die Herstellung eines Raugirbabnhois zu Saar- brücken und Erweiterung der Anlagen für den Personen= und Güterverkehr daselbst die Summe von...·............................... 1043000s III. Zur Förderung des Baues von Kleinbahnen: die Summe nn 8 000000. intgesammt . 883 025 000 Mark zu verwenden. Ueber die Verwendung des Fonds zu lll wird dem Landtage alljährlich Rechenschaft abgelegt werden. Mit der Ausführung der vorstehend unter Nr. I Liitt. a 1 bis 9 und 1I1 bis 18 aufgeführten Eisenbahnen ist erst dann vorzugehen, wenn nachsstehende Bedingungen erfüllt sind:

*□— A. Der gesammte zum Bau der Eisenbahnen und veren Nebenanla en nach Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten oder im Ent- eignungsverfahren festzustellenden Entwürfe erforderliche Grund und Beden ist der Staatsregierung in dem Umfange) in welchem derselbe nach den landes- gesetzlichen Bestimmungen der Enteignung unterworfen ist, unenkgeltlich und lastenfrei — der dauernd erforderliche zum Eigenthum, der vorübergehend erforder- liche zur Benutzung für die Zeit des Bedürfnisses — zu überweisen, oder die Erstattung der sämmtlichen staatsseitig für deffen Beschaffung im Wege der freien Bercinbarung oder Enteignung aufzuwendenden Kosten, einschließlich aller Neben- entschädigungen für Wirthschaftserschwernisse und sonstige Nachtheile, in rechts- gültiger Form zu übernehmen und sicherzustellen. -" ""« VorsichcndeBcrpflichttmgasstrecktsichinsbkfondekeauchaufdieuncnis cltlicheundlastenfkeieHckgabedesfürdieAusführungderjenigenAnlagenist-· Fotdcrlichkn GrundundBodens,dcranerstcllungdemEierbahnuntcrnelnnek im öffentlichen Interesse oder im Interesse des benachbarten Grundeigenthums auf Grund landesgesetzlicher Bestimmungen obliegt oder auferlegt wird. · .VonhekFordcrungdcruncntgcltlichcndzcrgabcbisstskmdukchodcns CittxxxAbsahIund2)isl,soweitdicvorbezeichnetenEiscnbahnlinicnauf PracßifchemGebieteauszuführensind,"·-lesstandzunehmen,wcnnvondanci tycitigtcnindcnniitilmcnwegenAusführungderLinienalszuschliesiendicrs trägen die Leistung einer unverzinslichen, nicht rückzahlbaren Pauschsumme in . « der nachstehend für die einzelnen Bahnen angegebenen Höhe übemommen wird, und zwar: · " "· . · bei Nr. 1 (Angerburg—Bischdorf) vo 1 034 000 Mark, "# 2 (Broddydamm-Deutsch-Eylau) von. 275 000. 3 ESchöneck i. Westpr. —Czerwinsk) von 401 000 . . 4 (Schlochau—Reinfeld i. Pomm.) von 95 000 5 (Falkenburg i. PVomm.—Gramenz) von 454000 6 (Bublitz-Polnow) vor 172 000 7 (Schmiedeberg i. Schles. — Landesbut i. Schles.) . . ... .. . .. 485 000. .8 (Siegersdorf—Loewenberg i. Schl.) von 503.000 2 Eiegersdorf-Lorenzdorf [Schöndorf)) vvgooo: 180 000 .II (Schleusingen -Ilmenauh, vo . . . 159 000 12 (Eschwege [Schwebdaf -Treffurt) von 280 000. 13 (Celle-Schwaruistedt) von . . .. . .... 126 000 14 (Lage-Bielefeld) von ,...... ,ö()0()(1t)- -·150)iuttl«1r—Wintcrbekg)von..."..,, 385 000 16 (Herborn—Langenhahn re.) voao. 480 000 17 Gergneustadt-Olpe) vo 92 000. 18 (Trompet—Rheinhausfen) voo . . .. 80 000 (Nr. 9992.) 20“

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fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1898. (89)

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