Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1899

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bandzählung:: 33

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1899

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 30.

Bandzählung:: 30

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2601.) Bekanntmachung, betreffend Änderungen der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands.

Bandzählung:: 2601

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 372 — 4. Die Kosten etwa nötiger Desinfektion fallen dem Absender be- ziehungsweise dem Empfänger zur Last. 5. Die Vorschriften im Abs. 1 Ziffer 5 und 8 finden Anwendung.“ Die Änderungen treten am 1. August d. J. in Kraft. Berlin, den 8. Juli 1899. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowskv. (Nr. 2602). Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Bestimmung im §. 14(1) der Betriebs- ordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands. Vom 8. Juli 1899. Auf Grund der Artikel 42 und 43 der Reichsverfassung hat der Bundesrat beschlossen, dass in der Bestimmung im §. 14 (1) der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands vom 5. Juli 1892, die lautet: „(1) Die Türen, welche sich an den Langseiten der Personenwagen befinden, müssen mit mindestens doppelter, nur von der Außenseite zu schließender Verschlussvorrichtung versehen sein, deren einer Teil aus einem Vorreiber oder Einreiber besteht. Sämtliche Türen an den Personenwagen dürfen nur so verschlossen werden, dass das Öffnen derselben den Insassen des Wagens möglich ist.“ die Worte: ,, , nur von der Außenseite zu schließender“ zu streichen sind. Berlin, den 8. Juli 1899. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowsky. Herausgegeben im Reichsamte des Innern. Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

law

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung