Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen.: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Dritter Band: Neuere Geschichte Sachsens von 1806-1866.

Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Dritter Band: Neuere Geschichte Sachsens von 1806-1866. (3)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1899

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Volume count:: 33

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 39.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2616.) Bekanntmachung, betreffend das Inkrafttreten der zwischen dem Reiche und den Vereinigten Staaten von Brasilien durch Notenwechsel getroffenen Vereinbarung über die Mitwirkung der beiderseitigen konsularischen Vertreter bei der Regelung von Nachlässen ihrer Staatsangehörigen vom 30. November 1897 und vom 15. Februar 1898.

Volume count:: 2616

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Übersetzung der Artikel 2 bis 8, 11 und 24 des brasilianischen Dekrets Nr. 855 vom 8. November 1851.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Landtag von 1845/46. 553 ist“, erklärte v. Könneritz, „so kann sie auch zurückgenommen werden, ohne daß jemand darüber zu klagen hat, ob Gründe dazu vorhanden sind oder nicht", geradeso, wie der wegen der Schriftstellerausweisungen interpellierte Minister des Innern sich darauf berief, daß ja ein Recht, sich in Sachsen aufßzu- halten, der deutsche Ausländer gar nicht habe 1). Es war jener verhängnißvolle Irrthum, daß eine Zeitströmung sich mit Polizei- maßregeln bewältigen lasse. Um nicht den Schein, als sympa- thisiere sie mit den Grundsätzen der unterdrückten Zeitschriften, auf sich zu laden, nahm die Kammer nur die Anträge auf baldige gesetzliche Ordnung des Concessionswesens und auf Ver- wemdung für Beseitigung der die Presse beschränkenden Bundes- gesetze, diese aber einstimmig an. Bei keiner anderen Frage jedoch trat der Gegensatz der ersten Kammer zur zweiten mit solcher Schroffheit herror wie bei dieser; ohne ihre Schaden- freude über die Verfolgung der verhaßten Presse irgendwie zu verbergen, trat die Majorität hier nur dem zweiten Antrage bei; daß die durch zahlreiche Petitionen hervorgerufenen An- träge auf Ablösung der Jagdbefunnisse in der ersten Kammer ebenfalls abgelehnt wurden, entsprach nur den früheren Er- fahrungen. Wenn aber in der Debatte über die Befreiung des niederen Militärs von der Personalsteuer ein ritterschaft- licher Abgeordneter der zweiten Kammer dieselbe damit ver- theidigte, daß wohl ein Dorfschullehrer den Tag mit 2 Ngr. ganz gut leben könne, aber nicht ein zu großem Aufwande ge- nöthigter Offizier, so war das eine ungeschickte Beleidigung des öffentlichen Gefühls, die nicht so schnell vergessen wurde, wie sie es verdiente. Allein auch die Opposition, zumal die jüngere begieng Fehler, die sich an ihr selbst straften. Die Keckheit, das Un- gestüm, von denen sie sich häufig über die Grenze der Besonnen- heit und Gerechtigkeit hinaus treiben ließ, die persönlichen An- griffe, durch welche sie ihre Gegner reizte, ihre das ganze sächsische Wesen wenig anmuthende Rücksichtslosigkeit, endlich 1) Doch wurde die Maßregel bald darauf zurückgenominen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Dritter Band: Neuere Geschichte Sachsens von 1806-1866. (3)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation