Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1900

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1900.

Shelfmark:: rgbl_1900

Volume count:: 34

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 50.

Volume count:: 50

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2726.) Verordnung, betreffend die Rechte an Grundstücken und die Anlegung von Grundbüchern in den deutschen Niederlassungen in Tientsin und Hankau.

Volume count:: 2726

Document type:: Periodical

Structure type:: law

304 Das Verwaltungsrecht. 8180 ihren Gütern ruhenden Geld- und Naturalleistungen gegen eint in jedem Falle auszumittelnde Entschädigung in Geld oder Land gestattete, für die übrigen Landesteile die Ablösungsordnung vom 13. Juli 1829. Dazu kam die Gemeinheitsteilungsordnung für die landrechtlichen Gebietsteile vom 7. Juni 1821. Den Abschluß der gutsherrlich-bäuerlichen Regulierungsgeseb— gebung bilden endlich zwei Gesetze vom 2. März 1850, welche unter Aufhebung aller früheren Ablösungs= und Regulierungsgesetze für den ganzen damaligen Umfang der Monarchie mit Ausnahme des linken Rheinnfers und zum Teil Neuvorpommerus und Rügens erlassen wurden. Sie heben eine Reihe gutsherrlicher Rechte, u. u. das Obereigentum des Guts= oder Grundherren und des Erb- zinsherren, desgleichen das Eigentumsrecht des Erbverpächters 3½# gunsten der Bauern ohne Entschädigung auf und verbieten die Neubegründung dieser Rechtsverhältuisse. Ebenso hört iedes Heim- fallsrecht des Gutsherren an Grundstücken und Gerechtsamen auf. Im übrigen werden alle bäuerlichen Stellen, welche zu erblichen Nutzungsrechten verliehen waren oder wenigstens im Falle der Besitzerledigung nach Gesetz und Herkommen wieder mit einem bäuerlichen Wirte besetzt wurden, der Regulierung unterworsen- Erforderlich war stets ein Antrag des Gutsherren oder des Bauern. Eine Normalentschädigung wurde nicht aufgestellt, es fand regel- mäßig eine besondere Ausmittlung statt, nur ein Drittel des Rein- ertrags der Stelle mußte jedenfalls dem Stelleninhaber verbleiben- Als Ablösungsform wurde nicht die Landentschädigung, sondern die Rente gewählt. Das zweite Gesetz befaßte sich insbesondert mit der Ablösung der Reallasten, welche ebenfalls durch Reute geschehen sollte. Zur Vermittlung dieser Ablösungen wurden durch ein besonderes Gesetz vom 2. März 1850 die Rentenbanken 97°“ schaffen, und zwar für jede Provinz eine. Alle Renten, die nicht durch sofortige Zahlung des achtzehnfachen Betrages abgelöst sind, werden an die Rentenbank gezahlt, welche das Vorzugsrecht der staatlichen Kassen genießt. Die von dem Verpslichteten gezahlte Rente dient gleichzeitig zur Befriedigung des Berechtigten und L Tilgung der Rente. Endlich wurde durch das Gesetz vom 16. März 1857 die Anmeldung der Regulierung an eine Ausschlußfrist bis zum 31. Dezember 1858 geknüpft, und damit trotz der späteren vorübergehenden Neueröffnung der Rentenbanken die Reguliernng

Access restriction

Copyright

fullscreen: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil. (3)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation