Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1900.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1900

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1900.

Signatur:: rgbl_1900

Bandzählung:: 34

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1900

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr 27.

Bandzählung:: 27

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2692.) Gesetz, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau.

Bandzählung:: 2692

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 555 — Im Uebrigen wird der Zeitpunkt, mit welchem das Gesetz ganz oder theilweise in Kraft tritt, durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesraths bestimmt. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 3. Juni 1900. (L. S.) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe. (Nr. 2693.) Bekanntmachung, betreffend die Ein- und Durchfuhrbeschränkungen zur Abwehr von Cholera- und Pestgefahr. Vom 4. Juli 1900. D. Bundesrath hat auf Grund der 99. 24, 25 des Gesetzes, betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten, vom 30. Juni 1900 (Reichs- Gesetzbl. S. 300) beschlossen, daß für den Fall einer Cholera= oder Pestgefahr hinsichtlich der Ein= und Durchfuhr von Waaren und Gebrauchsgegenständen aus dem Auslande nachstehende Vorschriften in Vollzug gesetzt werden können: 1. Die Ein= und Durchfuhr von Leibwäsche, alten und getragenen Kleidungsstücken, gebrauchten Bettzeuge, Hadern und Lumpen jeder Art ist verboten. Auf Leibwäsche, Bettzeug und Kleidungsstücke, welche Reisende zu ihrem Gebrauche mit sich führen, oder welche als-Umzugsgut eingeführt werden, findet das Verbot unter Nr. 1 keine Anwendung. Jedoch kann die Gestattung ihrer Einfuhr von einer vorherigen Desinfektion abhängig gemacht werden. 3. Der Reichskanzler ist ermächtigt, Ausnahmen von dem Verbot unter Anordnung der erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen zuzulassen. Berlin, den 4. Juli 1900. 15 Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowsky. —.4“= Reichs-Gesetzbl. 1900. 89

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