Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges.: Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges. Dritter Band.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1901

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1901.

Signatur:: rgbl_1901

Bandzählung:: 35

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1901

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr 23.

Bandzählung:: 23

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

G 329 20 Verordnung des GSouverneurs von Deutsch-MNeuguinea, betr. die Einwanderung Mittelloser. Vom 18. Januar 1912. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1900, S. 913) und des § 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (Deutsches Kol. Bl. 1903, S. 509) wird für das Schutzgebiet Neuguinea einschließlich des Inselgebiets folgendes bestimmt: § 1. Von der Einwanderung über See können Personen ausgeschlossen werden, welche den Besitz genügender Mittel zur Bestreitung ihres Lebensunterhaltes nicht nachzuweisen vermögen. Der Nachweis ist auf Verlangen vor der Behörde des Einwanderungshafens zu führen. Diese ist berechtigt, Sicherheitsleistung mindestens für diejenigen Kosten zu verlangen, die durch Rück- beförderung des Einwandernden nach dem Einschiffungshafen entstehen würden. Ebenso kann bei oder nach Einwanderung über die Landgrenzen des Schutzgebiets von dem Einwandernden eine Sicherheitsleistung für die Kosten einer Rückbeförderung verlangt werden. Ist der Einwanderer nicht in der Lage, diese Sicherheit zu stellen, so kann ihm die Einwanderung untersagt oder seine Rückbeförderung verfügt werden. § 2. Die Führer der einkommenden Schiffe sind verpflichtet, der Behörde des Ankunft- hafens eine Liste der einwandernden Personen, aus welcher Name und Bestimmungsort derselben hervorgehen muß, sofort nach Ankunft des Schiffes vorzulegen. § 3. Wenn eine Person von der Einwanderung ausgeschlossen wird, so ist der Führer des Schiffes auf Verlangen der Behörde zur unentgeltlichen Weiterführung der Person verpflichtet. Erfolgt die Landung trotz Verbots, so ist jeder Schiffsführer derselben Reederei zur unent- geltlichen Mitnahme der eingewanderten Person verpflichtet. § 4. Wer eine Person im festen Dienstverhältnis einführt, bleibt der Behörde gegenüber für den Zeitraum eines Jahres vom Tage der Beendigung des Dienstverhältnisses ab gerechnet, für die Kosten des Unterhaltes, der Krankenhilfe und der Heimsendung verhaftet, soweit sie aus öffent- lichen Mitteln bestritten werden. Diese Verpflichtung geht auf denjenigen über, welcher den ausgeschiedenen Angestellten innerhalb des im ersten Absatz bestimmten einjährigen Zeitraumes in Dienst oder bei mehrmaligem Wechsel zuletzt in Dienst genommen hat. Die Verpflichtung erstreckt sich auch auf Angehörige (Braut, Ehefrau, Kinder) eines solchen Angestellten, sei es, daß sie gleichzeitig mit ihm einwandern oder später allein kommen, sei es, daß sie nach einem vorübergehenden Aufenthalt außerhalb des Schutzgebiets zu ihm zurückkehren, ferner auch auf andere Angehörige eines solchen Angestellten, die eine selbständige Berufstätigkeit nicht aus-- üben und mit Zustimmung des Arbeitgebers einwandern. § 5. Ein Schiffsführer, der die ihm durch diese Verordnung auferlegten Pflichten verletzt, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten, Haft oder Geldstrafe bis zu 600 .J/¼ bestraft. Bis zur Erfüllung der dem Schiffsführer durch diese Verordnung auferlegten Pflichten kann ihm die Aushändigung der Schiffspapiere verweigert werden. Diese Verordnung tritt am 1. April 1912 in Kraft. § 6. Die Verordnung des Gouverneurs betreffend die Einwanderung mittelloser nicht ein- geborener Personen vom 12. August 1905 (Kol. Bl. S. 693) und die Verordnung des Gouverneurs betreffend die Einwanderung mittelloser nicht eingeborener Personen in das Inselgebiet vom 11. Oktober 1907 (Kol. Bl. 1908 S. 55) werden hiermit aufgehoben. Rabaul, den 18. Jannar 1912. Der Kaiserliche Gouverneur. Hahl. Hpersonalie. — Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht, dem Bezirks- amtmann bei dem Gouvernement von Togo Karl Mezger in Anecho den Roten Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen. Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht, dem Direktor der Deutschen Kolonial-Eisenbahn-Bau= und Betriebsgesellschaft, Großherzoglich hessischen Banrat Reh zu Nikolassee bei Berlin den Roten Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Objekt: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912. (23)

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung