Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1903

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1903.

Shelfmark:: rgbl_1903

Volume count:: 37

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2979.) Bekanntmachung, betreffend den Beitritt des Königreichs Dänemark mit Einschluss der Färöer zur Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft vom 9. September 1886 sowie zu den am 4. Mai 1896 dazu getroffenen Zusatzübereinkommen.

Volume count:: 2979

Document type:: Periodical

Structure type:: law

1844. 13 Die zuletzt gedachten Beamten-Gebühren werden jedoch nur dann in ihrem ganzen Betrage erhoben, wenn die Grube mit mehreren Förderungs-Mlätzen (Ta- gebauten, Schächten oder Stollen) im Betrieb ist. Sie werden auf die Hälfte ermäßigt, wenn die Grube nur einen Förderungs-Punkt hat. 11) Jede mineralische Grube, jeder Stein= und Schieferbruch u. s. w. hat von demjenigen Felde, welches ursprünglich gemuthet wird, und welches nach der betreffenden Verordnung vom heutigen Tage in einer Fundgrube und zwei Maa- ßen besteht, 23 Kr. —= 6 sgl. 7 spf. und von jeder ferner hinzugemutheten Maaße 6 Kr-.= 1 fgl. 9 spf. zu entrichten. Rücksichtlich der bei den Mineralien-Gruben 2c. hergebrachten firirten Beam- ten-Gebühren behält es lediglich bei der bisherigen Bestimmung sein Bewenden. Hinsichtlich der knappschaftlichen Bergzehnten-, Armuths= und ähnli- chen Abgaben bleibt es lediglich bei den bisherigen Verhältnissen. 12) Durch die gegenwärtige Verordnung werden die besonderen Bestimmungen des für die Fürstl. Unterherrschaft erlassenen Braunkohlen-Regulativs vom 27. Novbr. 1838 und des Regulativs wegen des Abbaues der Torflager vom 22. Januar 1820 nicht aufgehoben. 16) Für die bis zum Tage der Publikation der gegenwärtigen Verordnung verliehe- nen metallischen und mineralischen Gruben hat dieselbe keine Kraft, sondern es verbleiben diese Gruben lediglich in ihren biöherigen Verhältnissen. Rudolstadt, den 27. April 1871. Fürstl. Schwarkborgische Cammer. Sche ller. F. Heubel. M VII. Verordnung der Fürstl. Cammer, die Größe des zum Behuf bergbaulicher Unternehmungen zu muthenden Feldes betreffend, d. d. 27. April 1844. Zu künftiger Beseitigung einiger Zweifel, welche darüber entstanden sind, wie viel Feld auf einmal gemuthet und von dem Fürstl. Bergamte bestätigt werden könne, und auf welche Feidgröße sich das Fundrecht bei Stein= und Schieferbrü- chen und ahnlicheni im Tagebau zu betreibenden Brüchen und Gräbereien erstrecke, bestimmen wir mit Höchster Genehmigung unseres Durchlauchtigst regierenden Für- sten und Herrn, wie folgt:

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Object: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Fünfter Jahrgang. 1844. (5)

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