Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lackmann_kaisertum_1903

Title:: Das Kaisertum in den Verfassungen des Deutschen Reiches vom 28. März 1849 und vom 16. April 1871.

Subtitle:: Ein Beitrag zur Geschichte des Deutschen Staatsrechts im 19. Jahrhundert.

Author:: Lackmann, Otto

Buchgattung:: Inaugural-Dissertation

Keyword:: Kaisertum; Kaiserwürde

Place of publication:: Bonn

Publishing house:: Carl Georgi

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1903

Scope:: 69 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Inhalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Table of contents

— 471 — Annahme. 13. Zeit der Annahme. Personenausweis. Die Kranken werden in der Regel nur an Werktagen und zwar in der Zeit von morgens 8 bis abends 6 Uhr angenommen. Eine Ausnahme hiervon wird nur in besonderen Fällen, namentlich wenn die in § 9 für die vorläufige Aufnahme bestimmten Voraussetzungen vorliegen, gemacht werden. Für den Aufzunehmenden und seinen Begleiter soll genügender Personenausweis beigebracht werden. § 14. Ausstattung. Die Kranken der ersten Verpflegsklasse müssen bei der Aufnahme ausreichend und ihren Verhältnissen entsprechend mit Kleidung und Leibwäsche in einer den nötigen Wechsel zulassenden Weise versehen sein. Wenn die mitgebrachten Sachen der Zahl und Beschaffenheit nach nicht für aus- reichend zu erachten sind, so ist die erforderliche Ergänzung zu verlangen, nötigenfalls auf Kosten des Zahlungspflichtigen zu beschaffen. 15. Zustand des Aufzunehmenden und der Ausstattungsgegenstände. Der Aufzunehmende und die Ausstattungsgegenstände müssen, abgesehen von Fällen, wo der Kranke wie zum Beispiel bei Verunglückungen sofort der Anstalt zugeführt wird, in reinlichem und ordentlichem Zustande eintreffen. Die durch Vernachlässigungen dieser Vorschrift der Anstalt erwachsenden Kosten fallen dem zur Zahlung des Verpflegsgeldes Verpflichteten zur Last, und zwar wird ihm für die Reinigung eines unsauber Zugeführten oder der Ausstattungsgegenstände bis auf weiteres jedesmal eine Gebühr von 2.4, für die Entfernung von Ungeziefer eine weitere Gebühr von 2 berechnet. § 16. Übernahme. Über die Zuführung wird bei der Anstalt eine Niederschrift ausgenommen. Der Begleiter erhält auf Ansuchen eine Übergabebescheinigung. Über mitgebrachte Sachen und Gelder sind doppelte Lieferscheine mitzubringen, wovon der eine zu den Anstaltsakten genommen, der andere mit Empfangsbescheinigung zurück- gegeben wird.

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