Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1905.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1905

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1905.

Bandzählung:: 39

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1905

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr 11

Bandzählung:: 11

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 3111.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1905.

Bandzählung:: 3111

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 182 — § 4. Der Reichskanzler wird ermächtigt, die Erhebung der nach § 4 des Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 171), vorläufig gestundeten Matrikularbeiträge auch für das Rechnungsjahr 1905 auszusetzen, bis der zur Deckung des Bedarfs nach den wirklichen Ergebnissen des Reichshaushalts für die Rechnungsjahre 1904 und 1905 erforderliche Betrag festgestellt ist. Insoweit die von den Bundesstaaten aufzubringenden Matrikularbeiträge für das Rechnungsjahr 1905 den Betrag von 213 250 000 Mark übersteigen, wird der Reichskanzler ermächtigt, deren Erhebung vorerst für dieses Rechnungs- jahr auszusetzen, bis der zur Deckung des Bedarfs für dasselbe nach den wirklichen Ergebnissen des Reichshaushalts erforderliche Betrag festgestellt ist. § 5. Der diesem Gesetz als zweite Anlage beigefügte Besoldungs-Etat für das Reichsbankdirektorium für das Rechnungsjahr 1905 wird auf 169 500 Mark festgestellt. § 6. Diejenigen Stellen des Landheeres, der Marine und des Reichsmilitär- gerichts, welche unter A 1 bis 8 des durch das Gesetz, betreffend den Servistarif und die Klasseneinteilung der Orte, vom 6. Juli 1904 Reichs-Gesetzbl. S. 272) festgestellten Servistarifs fallen, sind aus der dritten Anlage ersichtlich. § 7. Von dem nach China entsandten Ostasiatischen Expeditionskorps verbleibt ein aus Militärpersonen des Friedens- und des Beurlaubtenstandes der einzelnen Heereskontingente bestehender Teil, die Ostasiatische Besatzungsbrigade, zur vor- übergehenden Besetzung chinesischen Gebiets in Ostasien, ist aber, sobald sie ihre Aufgabe erfüllt haben wird, aufzulösen. Die Verwaltung wird durch den Bundesstaat Preußen geführt. Die nach Deutschland zurückkehrenden Offiziere, Unteroffiziere, Kapitulanten, Mannschaften und Beamten des Expeditionskorps werden, soweit sie nicht sofort in offene etatsmäßige Stellungen einrücken können, zunächst überetatsmäßig ver- pflegt und rücken beim Freiwerden etatsmäßiger Stellen in solche ein. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Gibraltar, den 1. April 1905. (L. S.) Wilhelm. Graf von Bülow.

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