Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1905.

Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Dritter Band: Neuere Geschichte Sachsens von 1806-1866. (3)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1905

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1905.

Volume count:: 39

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr.3117.) Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in den zur Anfertigung von Zigarren bestimmten Anlagen.

Volume count:: 3117

Document type:: Periodical

Structure type:: law

396 Sachsen von 1815—1833. am 25. November zu Wien erzffneten Ministerialconferenzen geführt werden. Diesmal erschien Graf Einsiedel selbst neben seinem Schwager Schulenburg, ließ sich aber später, sobald die Verhandlungen über Art. 13 beendigt waren, durch den Ge- heimen Rath v. Globig vertreten. Wider Erwarten zeigte jedoch Sachsen hier keineswegs eine unbedingte Gefügigkeit gegen Metternichs Pläne; es stellte vielmehr die Ansicht auf, daß es vor allem bei den in den einzelnen Bundesstaaten bestehenden ständischen Verfassungen, selbst wenn sie den österreichischen An- forderungen nicht entsprächen, zu lassen, auch für die Staaten, in welchen eine ständische Verfassung erst noch gebildet werden solle, eine allgemeine Norm nicht festzustellen, im äußersten Falle sich dabei auf Bestimmung eines Maximums der stän- dischen Gerechtsame zu beschränken sei und in dieser Hinsicht den Ständen ein Mehreres nicht als das Recht der Steuer- bewilligung, der Beschwerdeführung und der Mitberathung über Landesgesetze, insoweit es Zeit und Umstände gestatteten, zu- gestanden werden möge. Sollten diese Ansichten in Wien nicht durchdringen, so waren die sächsischen Bevollmächtigten ange- wiesen darauf zu bestehen, daß über diesen Punkt nur zu Frankfurt im Pleno und einhellig, also nicht abermals mit Beiseiteschiebung des Bundestags, Beschluß gefaßt werde 7). Ebenso erklärte sich Sachsen gegen die von Osterreich vorge- schlagene permanente Instanz zu Sicherung des äffentlichen Rechtszustandes im Bunde und gegen die Einführung einer Executionsordnung zu Vollstreckung der Bundesbeschlüsse und der Erkenntnisse jener Instanz. Nur war es nicht Vorliebe für das constitutionelle Princip, was Sachsen den Vertheidigern der gefährdeten Verfassungen beigesellte, sondern, wie bei den übrigen Staaten, an deren Widerstande Metternichs Plan scheiterte, die nicht unbegründete Furcht vor unberechtigten Ein- griffen der Großmächte in die inneren Rechte und Landes- angelegenheiten der einzelnen Bundesstaaten, aus der auch der Mißmuth der Kleineren über das ihrer Controle gänzlich ent- 1) Instruction für die sächsischen Berollmächtigten im Dr. Arch.

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