Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1905

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1905.

Volume count:: 39

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr.3141.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Nr. XXXVa in Anlage B zur Eisenbahn-Verkehrsordnung.

Volume count:: 3141

Document type:: Periodical

Structure type:: law

334 dem Betriebskapital der eingeschätzte volleJahres- ertrag. Die Steuer ist eine Realsteuer, d. h. eine auf den Gegenstand der Besteuerung gelegte Steuer, eine Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse, insbesondere ein Abzug der Schulden findet also nicht statt. Persönlich steuerpflichtig sind die in den Steuerbüchern aufgeführten Eigen- tümer oder Nutznießer von Grundstücken und Gebäuden sowie die Gewerbetreibenden des Lan- des. Neubestockte Weinberge sind, wenn die er- neuerte Fläche mindestens ein Ar beträgt, von dem auf die Erneuerung folgenden Steuerjahr an 5 Jahre lang von der Staats- und von den Kom- munalsteuern befreit. Für die Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern wird für jede Etatsperiode ein einheitlicher Steuersatz durch das Finanz- gesetz bestimmt. Diesem Steuersatz sind zu unter- stellen bei der Grund- und Gefällsteuer das Ka- taster der Waldungen sowie das Gefällkataster ohne Abzug, das Kataster der Weinberge mit einem Abzug von 40%, das übrige Grundkataster mit einem Abzug von 20%, während bei dem Gewerbekataster ein mit der Größe des Steuer- kapitals abnehmender Abzug von 60 bis 200% er- folgt. Für die Erhebung der Steuern gelten die 85 115—118 der V.U. Hiernach werden diese Steuern vom Staat nicht unmittelbar bei den Steuerpflichtigen eingezogen, sondern auf die Amtskörperschaften ausgeschrieben und von die- sen auf die einzelnen Gemeinden verteilt. Da jedoch die Steuern aus Repartitionssteuern zu Quotitätssteuern geworden sind, d. h. nicht mehr in einem vorher bestimmten Gesamtbetrag um- gelegt, sondern nach einer bestimmten Quote be- rechnet werden, so ist eine Verteilung der im Finanzgesetz vorher festgesetzten Summe aus- geschlossen; der im Etat aufgenommene Betrag

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