Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1905

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1905.

Volume count:: 39

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 43.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

( 145) über die Größe der Jagdbezirke oder aus polizeilichen Gründen bedenklich erscheint, treten außer Wirksamkeit. & 30. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Verordnung sind, insoweit sie nicht in schwerere, durch andere Gesetze mit höheren Strafen bedrohte Vergehen und Verbrechen ausarten, mit einer Geldstrafe von 1— 50 Thalern — — oder mit 1 Tag bis 6 Wochen Gefängniß polizeilich zu ahnden. 31. Darüber, daß den Vorschriften dieser Verordnung nicht zuwider gehandelt werde, haben alle polizeiliche Beamten Aufsicht zu führen und es haben dieselben, gleichwie die Forst-, Jagd-, Zoll= und Steuerbeamten alle zu ihrer Kenntniß gelangenden Contraventionen bei der competenten Behörde zur Anzeige zu bringen. § 32. Alle der gegenwärtigen Verordnung entgegenstehenden älteren Bestimmungen sind als aufgehoben zu betrachten; insbesondere erledigen sich durch diese Verordnung die Verord- nungen vom 14ten Juni und 13ten August 1849. Hiernach haben sich Alle, die es angeht, gebührend zu achten. Urkundlich haben Wir diese Verordnung eigenhändig unterschrieben und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Dresden, den 13ten Mai 1851. Friedrich August. Richard Freiherr von Friesen. M 43) Verordnung, das Verbot des Hausirens mit Citronen und Wetzsteinen betreffend; vom 24sten April 1851. Nachdem die Gründe, aus denen zeither im Interesse der Bewohner des platten Landes das Hausiren mit Citronen und Wetzsteinen ausnahmsweise nachgelassen worden ist, durch die in- mittelst stattgefundene Erweiterung der Berechtigungen der Dorfkramer und die eingetretenen allgemeinen Erleichterungen des Verkehrs nunmehr als erledigt zu betrachten sind, so verord- net das Ministerium des Innern unter Aufhebung der mittelst Reseripts vom 15ten November 1830 rücksichtlich des Hausirens der Ausländer, ingleichen mittelst der Verordnung vom 24 sten September 1836 unter 2 wegen der Inländer in obiger Beziehung getroffenen Aus- nahmebestimmungen, 1851. 24

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Object: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17)

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