König Friedrich August III. von Sachsen.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1906

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Bandzählung:: 40

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr 11.

Bandzählung:: 11

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 689 — Bekanntmachung. Mit Bezug auf die Bekanntmachung vom 6. Juni 1901 (Zentralblatt S. 190) wird hierdurch zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß dem Arzte Dr. Heinz Schmid in Manila für den Fall der Behinderung des Untersuchungsarztes Dr. Otto Bartels daselbst auf Grund des § 42 Ziffer 2 der Deutschen Wehrordnung die Ermächtigung erteilt worden ist, Zeugnisse der im § 42 Ziffer 1a bis c ebendaselbst bezeichneten Art über die Tauglichkeit derjenigen militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche ihren dauernden Aufenthalt auf den Philippinen haben. Berlin, den 28. August 1912. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Glaßer. 3. Zoll= und Steuerwesen. Verzeichnis der auf Grund des § 6 der Branntweinsteuer-Befreiungsordnung zur Zusammensetzung des allgemeinen Vergällungsmittels ermächtigten Gewerbeanstalten. (Zentralblatt für das Deutsche Reich von 1910 S. 460.) Im Verwaltungsgebiete des Großherzogtums Hessen tritt hinzu: „Holzgeist-Rektifikationsanstalt Heinrich Hisgen in Worms“. Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Königreich Preußen. In Berlin-Tempelhof im Bezirke des Hauptzollamts Neukölln ist für die Abfertigungen in dem Privatteilungslager der Firma Sarotti, Schokoladen= und Kakao-Industrie, Aktiengesellschaft, ein Zollamt I. Klasse errichtet worden, das die Bezeichnung „Zollamt 1 Berlin-Tempelhof Teilestraße“ führt. Ihm sind folgende Befugnisse beigelegt worden: Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleit- scheinen I; Erledigung von Zuckerbegleitscheinen I; Abfertigung der unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden Begleitscheingüter und Erledigung von Begleitzetteln; Ausfertigung von Musterpässen über inländische Kakaowaren; Abfertigung von Kakaowaren, für die Abgabenvergütung beansprucht wird; Einlaß und Untersuchung von ausländischem Wein. Erteilt: « dem Zollamt I Ahlen im Bezirke des Hauptzollamts Münster die Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen II über inländisches Salz; dem Zollamt I Bütow im Bezirke des Hauptzollamts Stolp i. P. die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über Gasöl, das aus dem Ausland eingeht; dem Zollamt 1 Wollstein im Bezirke des Hauptzollamts Meseritz die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen II über Tabak. Königreich Bayern. Dem Nebenzollamt II Wildenau im Bezirke des Hauptzollamts Hof i. B. ist die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über getrocknete Apfel und Pflaumen und über Stockfische erteilt worden. 101*

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