Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1912_zweiter_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht.

Author:: Cosack, Konrad

Volume count:: 2

Publisher:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 1005 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

188 Buch III. Abschnitt 4. Das Erbbaurecht und die Dienstbarkeiten. Erforderlich ist also vor allem, daß das Erbbaurecht für den Berechtigten oder seine Rechtsvorgänger fälschlich durch dreißig Jahre im Grundbuch eingetragen gewesen ist und das Grundstück während derselben Zeit sich tatsächlich in seinem oder seiner Rechtsvorgänger Erbbaubesitz befunden hat. Beispiel. A. hat am 1. April 1901 an seinem Grundstück dem B. vor dem Grund- buchamt ein Erbbaurecht bestellt und ihm am nämlichen Tage das Erbbaugrundstück auch übergeben; am 5. April 1901 ist das Erbbaurecht im Grundbuch eingetragen; 1925 stellt sich zufällig heraus, daß die Bestellung des Erbbaurechts ungültig gewesen ist, weil B. ihr nicht beigewohnt, sondern ihr erst am 2. April 1901 zugestimmt hat. Hier hat B. das Erbbaurecht nicht am 1. oder 5. April 1901 durch den ungültigen Vertragsschluß mit A. und die sich ihm anschließende Eintragung im Grundbuch, wohl aber am 5. April 1931 durch Ersitzung erworben, vorausgesetzt, daß er bis dahin im Besitz des Erbbaugrundstücks geblieben ist. e) Die Begründung des Erbbaurechts durch das Spiel der Fiktion der Unfehlbarkeit des Grundbuchs unterliegt den allgemeinen grundbuchrechtlichen Regeln (892; s. oben S. 38 1). Sie setzt also voraus, daß ein fälschlich ein- getragenes Erbbaurecht rechtsgeschäftlich von dem bisherigen Scheinberechtigten auf einen andern übertragen wird und dieser andre bei seinem Erwerbe die Unrichtigkeit des Grundbuchs nicht gekannt hat. Beispiel. Derselbe Fall wie zu b; nur hat B. das angebliche Erbbaurecht am 5. April 1924 dem C. übertragen. Hier ist das Erbbaurecht bereits an eben diesem Tage rechtsgültig ins Leben getreten, also sieben Jahre früher als zu b. 2. Eine Übertragung des einmal begründeten Erbbaurechts von dem ersten Erwerber auf einen andern ist unbeschränkt zulässig. Sie bedarf der Form der Auflassung, kann weder bedingt noch befristet geschehn und wird erst wirksam, wenn der Erwerber im Grundbuch eingetragen ist (s. 1017 I, 925). Die Eintragung erfolgt auf dem besondern Grundbuchblatt des Erbbaurechts, während auf dem Grundbuchblatt des Erbbaugrundstücks ein Vermerk nicht gemacht wird. Dadurch, daß der neue Erbbauberechtigte auf dem Blatt des Erbbaugrundstücks nicht genannt wird, also hier nach wie vor der Ersterwerber als Berechtigter figuriert, wird dies Blatt unrichtig. Doch schadet das nichts; denn auf diesem Blatt ist die Bildung des Grundbuchblatis für das Erbbaurecht zu vermerken (RGrOrdn. 7 II), und damit ist ein für allemal auf die Eintragungen verwiesen, die sich auf letzterem Blatt finden. Aus der Regel zu 2 folgt, daß die Bildung eines besondern Grundbuchblatts für das Erbbaurecht zwar bei der Begründung dieses Rechts im Belieben der Beteiligten steht, aber unerläßlich wird, wenn das Recht auf einen neuen Berechtigten übertragen werden soll. III. 1. Der Inhalt des Erbbaurechts hängt von der im Grundbuch ein- getragenen oder wenigstens in Bezug genommenen Vereinbarung der Beteiligten ab (s. 874): er kann also beliebig weit und beliebig eng bestimmt werden. Beispiel. Zulässig ist die Klausel, daß der Erbbauberechtigte auf dem Grundstück nur Einfamilienhäuser errichten darf. Hat der Berechtigte gebaut, so steht das Bauwerk in seinem Eigentum: denn es ist „in Ausübung eines Rechts an einem fremden Grundstück von dem Berechtigten mit dem Grundstück verbunden“ (95 1 Satz 2), gilt also nicht als Teil des Grundstücks, sondern als. Teil des „Erbbaurechts“.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Zweiter Band. Das Sachenrecht. - Das Recht der Wertpapiere. - Das Gemeinschaftsrecht. - Das Recht der juristischen Personen. - Das Familienrecht. - Das Erbrecht. (2)

Multivolume work

Volume

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation