Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1908

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1908.

Volume count:: 42

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 39.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3503.) Bekanntmachung, betreffend die Zulassung von Börsentermingeschäften in Anteilen von Bergwerks- und Fabrikunternehmungen.

Volume count:: 3503

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Stand der Kongrehfrage. Preuhens Meinung über das Progromm. 501 *347. Kunderlaß an die Missionen bei den deutschen Höfen. [Konzept von der Hand des Viortragenden Aats Abeken.] Berlin, den 18. Mai 1866. Ew. pp. gebe ich im folgenden über den gegenwärtigen Stand der Kongrehßfrage und die Stellung der Königlichen Regierung m derselben einige Mitteilungen, welche nur zu öhrer eigenen Information und Orientierung bestimmt jind. Eine förmliche Einladung oder Aufforderung zum Kongreß ist bisber noch von keiner Seite und an keine Macht ergangen. Zuerst hatte das Kabinett der Tuilerien an uns die vertrauliche Anfrage gerichtet, ob wir geneigt sein würden, an einem in Paris m versammelnden Kongresse teilzunehmen, welcher die Erhaltung des Friedens durch Ausgleichung der schwebenden Fragen zum Sweck bätte; und Seine Majestät der König, allerhöchstwelcher auch hierbei die Sriedensliebe zu betätigen wünscht, von welcher seine Regierung immer geleitet worden, baben in ebenso vertraulicher Weise ihre Bereitwilligkeit zu vorbereitenden Besprechungen erklären lassen. Auch in Bezug auf die übrigen Regierungen ist die Srage, soviel uns bekannt, aus diesem vorbereitenden Stadium nicht herausgetreten. Auch die Königlich Großbritannische Regierung hat uns vertraulich und mündlich bezüglich unserer Ansichten gsondieren lassen und bejonders in jüngster Zeit eine bereitwillige Geneigtheit erkennen lassen, an dem Kongreß teilzunehmen. Ebenso hat das Petersburger Kabinett sich dem Prinzip des Kongresses geneigt erwiesen und einen Meinungsaustausch mit uns über die dem Kongreß zu unterbreitenden Gragen eingeleitet. Die Königlich Stalienische Regierung würde nach den uns zukommenden Mit- teilungen sich dem Kongreß nicht entziehen. Der Wiener Hof dagegen hat nach unseren Nachrichten sich abgeneigt gezeigt, über diejenigen Punkte, welche von Grankreich vertraulich bezeichnet worden, auf einem Kongreß zu unterhandeln. Die von Grankreich bezeichneten PDunkte sind drei: die venetianische Srage, die Srage der Elbpherzogtümer und die deutsche Srage. Die Frage der Elbherjogtümer könnten wir als eine lediglich zwischen Preußen und Ssterreich schwebende Frage bejzeichnen; wir wollen diefselbe indes einer vermittelnden Tätig- keit des Kongresses nicht entziehen, wenn dadurch das Zustandekommen des letzteren befördert und die Hoffnung auf Erhaltung des Friedens vermehrt werden kann, um so mehr da das Gebiet des inneren Bundesrechts durch diese Grage nicht berührt wird. Was die Angelegenheiten Deutschlands betrifft, so können wir die Reform der Bumdes- verfassung nur insoweit als für die Behandlung auf einem europäischen Kongrele geeignet erachten, als sie die Beziehungen des Bundes zu auswärtigen Mächten berühren wird. Die innern Bundesangelegenheiten würden von den deutschen Regirungen unter Mitwirkung der Vertreter der Nation zu ordnen sein.“ Ew. pp. wollen gefälligst diese Mitteilung als eine vertrauliche bebandeln. er lette Satz eigenböndiger Zusatz Bismarcks, flatt eines längeren Dollus von Abekens Sond Uder dle deutsche Frage.

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