Fremdwörterbuch von Dr. Daniel Sanders.: Fremdwörterbuch von Dr. Daniel Sanders; Band 1; Jahrgang 1891.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1908

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1908.

Volume count:: 42

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 43.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

74 3. Abschnitt. Polizei. Dritter Abschnitt. Polizei. Allgemeine Grundsätze. Die Strafandrohung der Polizeibehörden und der Erlaß polizeilicher Verordnungen. 8 47. Polizei nennt man diejenige Tätigkeit der Staats- regierung und der ihr untergebenen Behörden, durch welche der allgemeine leibliche und geistige Wohlstand der Staats- angehörigen befördert und Verarmung, Unglück und Ver- brechen verhindert werden sollen. Es liegt in der Natur der Polizei, daß sie nicht im voraus für alle denkbaren Fälle be- stimmte Vorschriften geben kann, und daß sie die Befugnis haben muß, überall einzugreifen, wo eine Störung des ge- ordneten und sicheren Beisammenlebens der Menschen ein- getreten oder zu befürchten ist. Zur Erreichung ihrer Zwecke muß die Polizei mit Zwang(Exekutiv-)befugnissen ausge- stattet sein. Nach dem G. vom 6. Dezember 1892, betreffend die Straf- androhung der Polizeibehörden und den Erlaß polizeilicher Verordnungen, steht den mit der Polizeiverwaltung betrauten Personen und Behörden eine staatliche Zwangsgewalt zu, um ihre polizeilichen Anordnungen durchzusetzen. Sie haben zu diesem Behufe die Befugnis, Strafandrohungen zu erlassen, auch neben der Strafe oder an Stelle derselben Einziehung, Vernichtung oder Entfernung verbotswidriger oder gefährlicher Sachen, Anlagen oder Einrichtungen anzudrohen. Hierbei dürfen nur Geld- oder Haftstrafen angedroht werden, und zwar seitens der mit der Verwaltung der Ortspolizei betrauten Personen und Behörden in ländlichen Gemeinden und selbständigen Guts- bezirken bis zum Höchstbetrage von 30 Mk. oder Haft bis zu vier Tagen und seitens der Landratsämter und der Polizei- behörden in Städten bis zum Höchstbetrage von 60 Mk. oder Haft bis zu einer Woche. Nach fruchtloser Androhung kann

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Full text: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

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