Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1828.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1909

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Volume count:: 43

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3558.) Bekanntmachung, betreffend die Eisenbahn-Verkehrsordnung.

Volume count:: 3558

Document type:: Periodical

Structure type:: law

36 ben, zu mehren Mahlen bediente, um Lichtenhayner Bier einzubringen, in die Kategorie solcher Defraudanten fällt, welche nach Vorschrift des unter V angezo- genen G. 7 zu bestrafen sind. Die weggenommenen Gegenstände, welche bis nach Beendigung der untersu- chung in der Impost-Einnahme zu Jena verwahrlich niederzulegen sind, fallen dem Denuncianten anheim. Derselbe hat aber von weggenommenen Quantitäten Bieres, die über 20 Maß ausmachen, mithin noch nicht verrechtet sind, den Impost zu entrichten, bevor ihm das Bier von der Impost-Einnahme aus- geliefert wird. Von der Geldstrafe an 21 gr. erhält der Denunciant 14 gr., die übrigen 7 gr. werden an die städtische Braukasse zu Jena abgeliefert. Im Falle der Zahlungsunfahigkeit tritt an die Stelle der 21 gr. be- tragenden Geldstrafe eine zweytägige Gefängnißstrafe, welche letztere nach dem Sinne des F§. 8 der allgemeinen Vorschriften des Impost-Regulatives vom 27. November 1821 im Wiederholungsfalle gesteigert wird. VII. Als Defraudant wird, wie aus dem Vorhergehenden erhellt, zunächst der an- gesehen, welcher mit dem defraudirten Transporte Bieres betroffen wird. Dessen ungeachtet bleibt der erweisliche Auftragsgeber solidarisch verhaftet. Weimar den 18. April 1828. Großherzogliches Sachsisches Landschafts-Kollegium. Ch. Weyland. U. Da neuerdings häufig Entwendungen von Obstbäáumchen und Weinfechsern vorgekommen sind: so werden die Polizey-Unterbehörden hier- durch angewiesen, auf die nicht legitimirten Verkaufer dergleichen Handelsgegen- stände aufmerksam zu seyn und die betroffenen, nach den Bestimmungen in den 66. 23 und 47 des Gesetzes zum Schutze der Forsten, vom 13. April 1821, bey den zuständigen Justiz-Behörden zur untersuchung und Bestrafung anzuzeigen, resp. an selbige auszuliefern. Weimar den 5. April 1828. Großherzogliche Sächsische Landes-Direktion. Ludecus.

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