Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1909

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Volume count:: 43

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3557.) Bekanntmachung, betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Schiffsdampkesseln.

Volume count:: 3557

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 51 — (Nr. 3557.) Bekanntmachung) betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Schiffsdampfkesseln. Vom 17. Dezember 1908. Auf Grund des § 24 Abs. 2 der Gewerbeordnung hat der Bundesrat nach- stehende Allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Schiffsdampfkesseln erlassen. I. Geltungsbereich der Bestimmungen. § 1. 1. Als Dampfkessel im Sinne der nachstehenden Bestimmungen gelten alle geschlossenen Gefäße, die den Zweck haben, Wasserdampf von höherer als der atmosphärischen Spannung zur Verwendung außerhalb des Dampfentwicklers zu erzeugen. 2. Als Schiffsdampfkessel (Schiffskessel) gelten alle auf schwimmenden und im Wasser beweglichen Bauten aufgestellten, dauernd mit ihnen verbundenen Dampfkessel. 3. Den Bestimmungen für Schiffskessel werden nicht unterworfen: a) die Schiffskessel der Kriegsmarine; die Vorschriften über den Bau, die Ausrüstung, Prüfung und Aufstellung dieser Kessel erläßt der Staats- sekretär des Reichs-Marineamts; b) Schiffskessel, die für das Ausland gebaut werden, auch wenn solche Kessel behufs ihrer Erprobung im Deutschen Reiche in Betrieb ge- nommen werden; e) Schiffskessel fremder Staaten, die vorübergehend in deutschen Gewässern betrieben werden; d) Behälter, in denen Dampf, der einem anderen Dampfentwickler ent- nommen ist, durch Einwirkung von Feuer besonders erhitzt wird (Dampfüberhitzer); e) Kessel, die mit einer Einrichtung versehen sind, welche verhindert, daß die Dampfspannung ½ Atmosphäre Überdruck übersteigen kann (Nieder- druckkessel). Als Einrichtungen dieser Art gelten: α) ein unverschließbares, vom Wasserraum ausgehendes Standrohr von nicht über 5 000 Millimeter Höhe und mindestens 80 Milli- meter Lichtweite; β) ein vom Dampfraum ausgehendes, nicht abschließbares Rohr in Heberform oder mit mehreren auf- und absteigenden Schenkeln, dessen aufsteigende Äste bei Wasserfüllung zusammen nicht über 5000 Millimeter, bei Quecksilberfüllung nicht über 370 Millimeter Länge haben dürfen, wobei die Lichtweite dieser Rohre so bemessen werden muß, daß auf 1 Quadratmeter Heizfläche (§ 3 Abs. 3) Reichs- Gesetzbl. 1909.

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