Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1909

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1909.

Volume count:: 43

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3557.) Bekanntmachung, betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Schiffsdampkesseln.

Volume count:: 3557

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(258 ) ’ 47.) Verordnung, die Competenz der Kreisdirectionen hinsichtlich der Verwaltung der directen Steuern betreffend; vom Vien Mai 1835. Un Zweifeln zu begegnen, welche aus der in der Verordnung vom 6ten April dieses Jahres G. 11. unter a. enthaltenen Bestimmung enrstehen könnten, daß in Bezug auf die Verwal- tung der directen Steuern die Kreisdirectionen unfer Zuziehung eines Kreissteuerrathes die competenten Behörden seyn sollen zu der in zweicer Instanz zu bewirkenden Erledigung von Beschwerden über Entscheidungen der Steuerbehörden, wird hierdurch mir allerhöchster und höchster Genehmigung erläuternd festgesetzt, daß diese Competenzbestimmung nur auf solche Fälle sich bezieht, welche in F. 1. des Gesetzes über das Verfahren in Administrativjustiz- sachen vom 30sten Januar dieses Jahres als streitige bezeichnet sind. Dresden, am 7ien Mai 1835. Ministerium des Innern. von Carlowictz. 4.) Verordnung, die 9. 40. und 43. der Biersteuerverordnung vom 4ten December 1833. betreffend; vom 25sten April 1835. Irn der Bierskeuerverordnung vom 4t#en December 1833. (Nr. 61. der Gesetzsammlung desselben J.) ist in den 69. 40. und 43. dem Seeuerpflichtigen für den Fall, daß der Steuerbeamte sich binnen der verordneten einstündigen Frist zu der in seiner Gegenwart vor- zunehmenden Verwiegung und Einmaischung des Braumahschrots nicht einfindet, nachge- lassen, beide ohne Beiseyn des Beamten, jedoch unrer Zuziehung wenigstens Eines ganz un- verdächtigen Zeugen vorzunehmen. Wiewohl nun aus dieser Bestimmung von selbst folge, daß der Brauende die in Ge- genwark eines Zeugen geschehene Verwiegung und Einmaischung, so wie den Befund dabei auch von dem Zeugen selbst auf dem Berriebsplane bescheinigen zu lassen habe; so ist doch

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835. (1)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation