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Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten. Erster Band. 1905. (1)

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Search in: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten. Erster Band. 1905.

Bibliographic data

fullscreen: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten. Erster Band. 1905. (1)

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1910

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1910.

Volume count:: 44

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3759.) Gesetz zur Änderung des Gesetzes, betreffend das Reichsschuldbuch, vom 31. Mai 1891.

Volume count:: 3759

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Contents

Table of contents

Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.
Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten. Erster Band. 1905. (1)
Title page
Prepage
Vorwort zur zweiten Auflage.
Inhalt des ersten Bandes.
Index
Erster Teil. Strafgesetzgebung des Deutschen Reiches.
I. Gerichtsverfassungsgesetz. vom 27. Januar 1877.
II. Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877.
III. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871.
IV. Zusammenstellung der für das Verständnis des Strafgesetzbuchs wesentlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs, der Zivilprozeßordnung, der Wechselordnung und des Handelsgesetzbuchs.
V. Die übrigen wichtigen Reichsgesetze strafrechtlichen Inhalts.
Vorbemerkung.
1. Konkursordnung. (Auszug.) (1)
2. Gesetz, betreffend die Bestrafung der Entziehung elektrischer Arbeit. (2)
3. Gesetz, betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften. (Auszug.) (3)
4. Gesetz, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung. (4)
5. Gesetz, betreffend die Inhaberpapiere mit Prämien. (Auszug.) (5)
6. Münzgesetz. (Auszug.) (6)
7. Gesetz, betreffend den Schutz des zur Anfertigung von Reichskassenscheinen verwendeten Papiers gegen unbefugte Nachahmung. (7)
8. Bankgesetz. (Auszug.) (8)
9. Gesetz, betreffend die Abänderung des Bankgesetzes vom 14. März 1875. (Auszug.) (9)
10. Börsengesetz. (Auszug.) (10)
11. Hypothekenbankgesetz. (Auszug.) (11)
12. Gesetz, betreffend die Abzahlungsgeschäfte. (Auszug.) (12)
13. Gesetz, betreffend die Pflichte der Kaufleute bei Aufbewahrung fremder Wertpapiere. (13)
14. Gesetz, betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen. (Auszug.) (14)
15. Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst. (Auszug.) (15)
16. Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste. (Auszug.) (16)
17. Gesetz, betreffend den Schutz der Photographieen gegen unbefugte Nachbildung. (17)
18. Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen. (Auszug.) (18)
19. Patentgesetz. (Auszug.) (19)
20. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern. (Auszug.) (20)
21. Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen. (Auszug.) (21)
22. Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. (Auszug.) (22)
23. Gewerbeordnung für das Deutsche Reich. (Auszug.) (23)
24. Gesetz, betreffend die Verwendung gesundheitsschädlicher Farben bei Herstellung von Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen. (24)
25. Gesetz, betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln. (25)
26. Gesetz, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen. (26)
27. Gesetz, betreffend den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen Getränken. (27)
28. Süßstoffgesetz. (Auszug.) (28)
29. Gesetz, betreffend den Verkehr mit blei- und zinkhaltigen Gegenständen. (29)
30. Gesetz, betreffend die Bezeichnung des Raumgehaltes der Schankgefäße. (30)
31. Gesetz, betreffend die Prüfung der Läufe und Verschlüsse der Handfeuerwaffen. (Auszug.) (31)
32. Gesetz über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren. (32)
33. Gesetz über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung. (Auszug.) (33)
34. Gesetz über die Presse. (34)
35. Gesetz, betreffend die Stimmzettel für öffentliche Wahlen. (35)
36. Gesetz über das Auswanderungswesen. (Auszug.) (36)
37. Gesetz gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen. (37)
38. Gesetz gegen den Verrat militärischer Geheimnisse. (38)
39. Impfgesetz. (Auszug.) (39)
40. Gesetz, betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten. (Auszug.) (40)
41. Gesetz, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau. (41)
42. Gesetz, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend. (Auszug.) (42)
43. Gesetz, betreffend Zuwiderhandlungen gegen die zur Abwehr der Rinderpest erlassenen Vieh-Einfuhrverbote. (43)
44. Gesetz, betreffend die Abwehr und Unterdrückung der Viehseuchen. (Auszug.) (44)
45. Gesetz, betreffend die Bekämpfung der Reblaus. (Auszug.) (45)
46. Gesetz über das Postwesen des Deutschen Reichs. (Auszug.) (46)
47. Gesetz, betreffend einige Aenderungen von Bestimmungen über das Postwesen. (47)
48. Gesetz zur Ausführung des internationalen Vertrags zum Schutze der unterseeischen Telegraphenkabel vom 14. März 1884. (48)
49. Gesetz über das Telegraphenwesen des Deutschen Reichs. (Auszug.) (49)
50. Bekanntmachung, betreffend die Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands. (Auszug.) (50)
51. Bekanntmachung, betreffend die Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands. (Auszug.) (51)
52. Gesetz über die eingeschriebenen Hülfskassen. (Ausug) (52)
53. Krankenversicherungsgesetz. (Auszug.) (53)
54. Invalidenversicherungsgesetz. (Auszug.) (54)
55. Gewerbe-Unfallversicherungsgesetz. (Auszug.) (55)
56. Unfallversicherungsgesetz für Land- und Forstwirtschaft. (Auszug.) (56)
57. Bau-Unfallversicherungsgesetz. (Auszug.) (57)
58. Gesetz, betreffend den Schutz von Vögeln. (58)
Nachtrag der während des Druckes veröffentlichte Gesetze.

Full text

660 V. Die übrigen wichtigsten Reichsgesetze strafrechtlichen Inhalts. 
50. Bekanntmachung, 
betreffend die Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen 
Deutschlands. 
Vom 5. Juli 1892. 
(R.G.Bl. S. 691.) 
(Auszug.) 
IV. Bestimmungen für das Publikum. 
Allgemeine Bestimmungen. 
§ 53. Die Eisenbahnreisenden und das sonstige Publikum müssen den 
allgemeinen Anordnungen nachkommen, welche von der Bahnverwaltung behufs 
Aufrechthaltung der Ordnung innerhalb des Bahngebiets und bei der Be- 
förderung von Personen und Sachen getroffen werden, und haben den dienst- 
lichen Anordnungen der in Uniform befindlichen oder mit einem Dienstabzeichen 
oder einem sonstigen Ausweis über ihre amtliche Eigenschaft versehenen Bahn- 
polizeibeamten (§ 66) Folge zu leisten. 
Betreten der Bahnanlagen. 
§ 54. (1) Das Betreten der Bahn einschließlich der zugehörigen 
Böschungen, Dämme, Gräben, Brücken und fonstigen Anlagen ist ohne Erlaubnis- 
karte nur den Aufsichtsbehörden und deren Vertretern, den in der Ausübung 
ihres Dienstes befindlichen Beamten der Staatsanwaltschaften, den Forstschutz- 
und Polizeibeamten, den zur Wahrnehmung des Zoll-, Steuer= oder Telegraphen- 
dienstes innerhalb des Bahngebiets berufenen Beamten, sowie den zu Be- 
sichtigungen dienstlich entsendeten deutschen Offizieren gestattet; dabei ist jedoch 
die Bewegung wie der Aufenthalt zwischen den Schienen eines jeden Gleises 
zu vermeiden. Die bezeichneten Personen, sowie die nach § 55 zum Betreten 
der dem übrigen Publikum nicht geöffneten Stations= und Diensträume be- 
rechtigten Beamten haben, sofern sie nicht durch ihre Uniform kenntlich sind, sich 
durch eine Bescheinigung ihrer vorgesetzten Dienstbehörde auf Erfordern auszuweisen. 
(2) Das Publikum darf die Bahn nur an den zu Uebergängen bestimmten 
Stellen überschreiten, und zwar nur solange, als dieselben nicht durch Schranken 
geschlossen sind. Die mit Drehkreuzen oder anderen in gleicher Weise sichernden 
Verschlüssen versehenen Uebergänge (§ 4%) dürfen nur überschritten werden, 
wenn kein Zug in Sicht ist.

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