Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1911

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1911.

Volume count:: 45

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3865.) Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausaführung des Gesetzes über den Ablaß von Kalisalzen.

Volume count:: 3865

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 107 — Reichs-Gesetzblatt. Jahrgang 1911. Nr. 15. Inhalt: Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen. S. 107. (Nr. 3865.) Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen. Vom 5. April 1911. Auf Grund des § 51 des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen vom 25. Mai 1910 (Reichs-Gesetzbl. S. 775) hat der Bundesrat folgende Ausfüh- rungsbestimmungen beschlossen: Zum II. Abschnitt. Grundsätze für die Festsetzung der Beteiligungsziffern der Kaliwerkebesitzer. (Zu § 9 bis 11.) 1. Für die Höhe der Beteiligungsziffern sind die Ausdehnung und die Beschaffenheit der durch Grubenbaue und Bohrungen erschlossenen Kalisalzlager sowie die Leistungsfähigkeit der Betriebseinrichtungen maßgebend (§ 9 des Gesetzes). 2. Die Ausdehnung und die Beschaffenheit der Kalisalzlager sind nur insoweit zu berücksichtigen, als diese in bauwürdiger Beschaffenheit durch den Grubenbetrieb oder durch Bohrungen im eigenen Felde des Kaliwerksbesitzers oder im Nachbarfelde festgestellt sind, während lediglich aus den allgemeinen geologischen Verhältnissen zu ziehende Schlüsse außer Betracht bleiben. Wieweit die Aus- dehnung oder die Beschaffenheit als über die unmittelbare Nachbarschaft der Grubenbaue oder Bohrungen hinausreichend anzusehen ist, ist im allgemeinen von dem Grade der Regelmäßigkeit der Lager und des Deckgebirges abhängig zu machen. Soweit die Lagerstätten mehr als 1 200 Meter unter Tage oder von den vorhandenen Schachtanlagen so weit entfernt liegen, daß ihr Abbau von diesen aus nach den Regeln eines wirtschaftlichen Betriebs ausgeschlossen erscheint, bleiben sie unberücksichtigt. Der vorstehenden Beschränkung hinsichtlich der Teufe unter- liegt ein Kalibergwerk nicht, dessen Betrieb in größerer Teufe durch die Berg- behörde nicht beanstandet wird. Reichs-Gesezbl 1911. 23 Ausgegeben zu Berlin den 7. April 1911.

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