Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1912.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1912

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1912.

Bandzählung:: 46

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 9.

Bandzählung:: 9

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 167 — Reichs-Gesetzblatt. Jahrgang 1912. Nr. 9. Inhalt: Bekanntmachung, betreffend die Anderung der Militär-Transport- Ordnung. S. 167. — Be- kanntmachung, betreffend die dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. S. 168. — Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Ausstellung für Kartoffeltrocknung, Stärkefabrikation und Spiritusindustrie in Berlin 1912. S. 168. (Nr. 4018.) Bekanntmachung, betreffend die Anderung der Militär-Transport-Ordnung. Vom 31. Januar 1912. Auf Grund des § 2 der Verordnung, betreffend die Militär-Transport-Ord- nung für Eisenbahnen vom 18. Januar 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 15), bestimme ich, daß in dieser Ordnung folgende Anderung vorzunehmen ist: Im § 40 erhält die Ziffer 1 folgende Fassung: 1. Zur Beförderung von fahrbaren Geschützen und von Fahrzeugen sind offene Wagen ohne Borde oder mit abnehmbaren oder niederzuklappenden Seitenborden zu verwenden. Die Wagen mit abnehmbaren Borden sind vor ihrer Verwendung vollständig abzurüsten. Wenn bei schwer abrüstbaren Wagen die voll- ständige Abrüstung nicht rechtzeitig bewirkt werden kann, so ist aus- nahmsweise eine halbseitige Abrüstung in der Weise zulässig, daß an jeder Seite eine halbe Längswand stehen bleibt und daß diese Wand- teile sich über Kreuz gegenüberstehen. Zur Erleichterung der seitlichen Ausladung muß jedoch in jeder von Bremswagen mit festen Kopfwänden begrenzten Wagengruppe mindestens ein vollständig abgerüsteter Wagen vorhanden sein. Berlin, den 31. Januar 1912. Der Reichskanzler. von Bethmann Hollweg. ———“-.-— Reichs-Gesetzbl. 1912. 27. Ausgegeben zu Berlin den 17. Februar 1912.

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